Yilmaz;
Zakostelsky.
Mit „Nein“ stimmten die Abgeordneten:
Alm, Angerer;
Belakowitsch-Jenewein, Bösch, Brückl;
Darmann, Deimek;
Fuchs;
Gamon Claudia Angela;
Hagen, Haider, Höbart;
Jannach;
Karlsböck, Kassegger, Kitzmüller, Kumpitsch;
Lausch, Lintl, Loacker, Lugar Robert;
Mühlberghuber;
Neubauer Werner;
Pock;
Rauch Walter, Rosenkranz Barbara;
Schellhorn, Schenk, Scherak, Schimanek, Schmid Gerhard, Strache;
Themessl;
Vavrik;
Weigerstorfer, Wurm Peter.
*****
Präsidentin Doris Bures: Der vorliegende Gesetzentwurf ist somit in dritter Lesung angenommen.
Weiters gelangen wir nun zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1088 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend Beseitigung von Diskriminierungen bei Bildern und textlichen Warnhinweisen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen. (E 138.)
Schließlich kommen wir zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1088 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend Rückverfolgungsregelungen gemäß § 7 Tabakgesetz.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen. (E 139.)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend TabakgesetzNEU.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite