Team. Es ist nicht so, dass Werner Faymann ein Einzelunternehmer war, der Österreich geführt hat, und wir uns jetzt umdrehen und sagen, war nicht gut, sondern ich, wir, Sie, andere, auch die Opposition waren Teil dieser Politik und auch des Bildes, das wir bei Zuseherinnen und Zusehern abgegeben haben.
Wenn wir Selbstkritik üben, dann ist diese angebracht und eine durchaus bittere, aber von diesem bitteren Kuchen der Selbstkritik kann sich, je nachdem, der eine oder andere durchaus ein Stück abschneiden. Das bleibt Ihnen allen in der Überlegung überlassen. Wir werden unseren Teil davon aufnehmen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
Wenn über die letzten Jahre gesagt wird – das hat der neue Bundeskanzler auch angesprochen –, es habe den Anschein, dass überall nur Stillstand war, möchte ich doch – das regt vielleicht den einen oder anderen zum Nachdenken an – ein paar Punkte erwähnen, die Ihnen vielleicht in der Kurzlebigkeit der Politik und auch den Fernsehzuschauerinnen und -zuschauern entgangen sind.
Ich darf darauf hinweisen, dass wir seit dem Jahr 2009 die größte Wirtschaftskrise aller Zeiten haben, die wir noch nicht überwunden haben und in der die österreichische Bundesregierung Maßnahmen gesetzt hat, die Sie teilweise noch in Erinnerung haben: Verschrottungsprämie, Sanierungsscheck, Bauinvestitionen – das ist der eine Teil. Aber auf der anderen Seite haben wir genau diejenigen, die heute die Zukunftssicherheit einfordern, in die Gegenwart gerettet. Ich meine damit einige durchaus große Unternehmen. Der Staat hat nicht nur die Kurzarbeit finanziert, sondern hat auch Haftungen, die wir jetzt noch haben, in Milliardenhöhe übernommen, um diese Zeit der Krise überstehen zu können. Das war im Sinne von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, aber auch im Sinne der Sicherung unserer Wettbewerbsfähigkeit und soll hier auch erwähnt werden, denn es ist nicht unmaßgeblich. Die 12 Milliarden €, die wir da entsprechend investiert haben, haben wir leider nicht durch Refinanzierung im Sinne von Erholung der Konjunktur wieder ins Budget bekommen. Das schleppen wir heute noch immer mit.
Zweiter Teil: Mancher hat den Eindruck, wir lernten nie aus Krisen. Es wird Ihnen vielleicht entgangen sein, aber beispielsweise im Energiebereich haben wir basierend auf den Erfahrungen der Erdgaskrise 2009 das System umgestellt. Wir haben den sogenannten Reverse Flow eingerichtet, aber auch die Speicherkapazitäten erhöht. Vielleicht ist Ihnen aufgefallen, dass die Probleme in der Ukraine deswegen bewältigt werden konnten, weil wir die Versorgung vom Westen Richtung Osten herstellen konnten. Also die EU ist durchaus in der Lage, nicht wir allein, Probleme auch gemeinsam zu lösen.
Wir haben die HETA-Problematik, die wir alle geerbt haben, auch Werner Faymann und wir als Team, aus der Hypo-Alpe-Adria-Entwicklung, in ruhiges Fahrwasser gebracht. Nicht, dass kein Schaden für Österreich entstanden wäre, aber wir haben den Schaden so minimal wie möglich gehalten, und der Finanzminister hat die gesamte HETA-Problematik nun zu einem Ende gebracht – und das in einem ruhigen Fahrwasser. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Jetzt sage ich Ihnen Folgendes, weil so manches Mal der Eindruck entsteht, die Politik ist machtversessen, die Politik möchte jeden Posten bis ganz nach oben nach Parteibüchern besetzen. (Ruf: So ist es!) – Sie sagen, so ist es, ich sage Ihnen: Wir haben die ÖBIB neu gestaltet. Ist Ihnen in diesem Zusammenhang eigentlich aufgefallen, dass seitdem ohne jede Diskussion die Personalbesetzungen stattgefunden haben?
Heute steht in der Zeitung, Herr Löscher wird der neue Vorsitzende im OMV-Aufsichtsrat. Also ehrlich: Ich weiß nicht, welches Parteibuch er hat – rot, schwarz, blau, sonst
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