Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz zu Wort. – Bitte.
12.57
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Unser neuer Herr Bundeskanzler hat uns zuerst gesagt, welch beachtliche Reaktion er auf seine Auftritte in Fernsehen, YouTube, Facebook gehabt hat; von einer Million war die Rede. Einige, die da nachrecherchiert haben, haben mir mittlerweile mitgeteilt, dass sie eigentlich nur 12 000 Likes von gestern auf oe24 finden, 600 beziehungsweise knapp über 1 000 Likes auf einer anderen Facebook-Seite, 3 500 Aufrufe in der Situation … (Zwischenruf der Abg. Brunner.) – Was ist denn bei den Grünen momentan los? Haben Sie die Zuhörkultur vergessen, die Sie zuerst gepredigt haben? (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei den Grünen.)
3 500 Aufrufe der ersten Pressekonferenz, 700 Aufrufe auf YouTube von „ZIB 2“. – Die eine Million sehe ich nicht!
Aber mir ist auch der Rechnungshofbericht 2014/13 über die Tätigkeit des nunmehrigen Herrn Bundeskanzlers beim Verbund in die Hände gefallen. Nur ein kurzes Zitat daraus über die Tätigkeit im Vorstand während seiner Zeit:
„Die ab 2007 jährlich aufgetretenen Planabweichungen, die sich ab 2009 stark erhöhten, ließen auf grobe Planungsfehler durch permanente Fehleinschätzung der Entwicklungen (…) schließen.“ – Soweit der Rechnungshof zur Vorstandstätigkeit. (Zwischenruf der Abg. Moser.)
Der Herr Bundeskanzler hat gesagt, es ist wichtig, dass wir die Stimmung in Österreich heben (Zwischenruf des Abg. Krainer), Zukunft schaffen und Hoffnung geben, auch für Kinder. Damit leite ich bereits über zur Frage der Bildungspolitik.
Ja, Kollege Matznetter darf dann auch zum Rednerpult und zum Mikrofon kommen. (Abg. Schieder: Das ist aber nicht der Matznetter! – Abg. Darmann: Krainer! – Wietere Zwischenrufe.) – Krainer? (Abg. Darmann: Der ist gerade geflüchtet, der Krainer!) Wo ist er denn? Der macht Zwischenrufe, obwohl er gar nicht hier ist? – Das ist ein Wunder. (Abg. Schieder: Jetzt bin ich aber verwirrt! – Heiterkeit.) – Kollege Schieder ist verwirrt. (Abg. Steinhauser: Nicht nur er!) Ja, das steht ihm auch zu, auch dem Kollegen Steinhauser steht das zu.
Zur Bildungspolitik: Herr Bundeskanzler Kern hat schon erkannt, dass es gerade in Wien mit dem öffentlichen Schulsystem nicht zum Besten bestellt ist. Verantwortungsvolle Eltern müssen immer öfter, so wie er, auf Privatschulen für ihre Kinder umsteigen. So hat auch er ein Kind in eine Privatschule gegeben, was ich nicht werte, sondern als notwendig ansehe, weil unser Bildungssystem gerade in den Ballungszentren, speziell in Wien, versagt hat und darunter wahrscheinlich leider auch mittlerweile die Schulen im ländlichen Raum leiden werden.
Ich habe aus der Vita der Frau Unterrichtsministerin … – Aha, die ist auch verschwunden. Also wenn ich noch lange reden, dann ist dort hinten auf der Regierungsbank überhaupt niemand mehr übrig. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe.)
In der Vita der Frau Unterrichtsministerin steht, dass sie an einer ländlichen Hauptschule gelernt hat, in einer Oberstufenform maturiert hat und dann ihre Exzellenz als Wissenschafterin erworben hat. Eine klassische gute Schullaufbahn. Und sie hat gesagt, sie verdankt das den guten Lehrerinnen und Lehrern, die sie in diesen Schulen gehabt hat. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)
Ja, ich glaube, man kann von dieser Unterrichtsministerin einiges erwarten, allerdings nicht von uns, dass wir ihr eine Schonzeit geben, dass wir ihr 100 Tage geben oder
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