Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 179

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hat auch seitens der Koalition gut funktioniert, insbesondere muss ich den Kollegen Elmar Mayer erwähnen, der da wirklich sehr zugänglich für unsere Argumenten ist.

Wir haben demnächst anlässlich der nächsten Ausschusssitzung in – ich glaube – 14 Tagen die erste Runde. Ich freue mich schon darauf, und ich muss sagen: Kollege Mayer, von mir gibt es an dieser Stelle wirklich ein Lob an dich, denn so einen Umgang ist man nicht in jedem Ausschuss gewohnt. Man sieht, wenn man vernünftig mit Argumenten debattieren oder diskutieren kann, dann ist auch jemand bereit, sich selbst einzubringen, von dem man sonst vermuten würde, dass er alles blockiert. In diesem Fall freue ich mich wirklich. Ich hoffe, dass das alles jetzt nicht nur Vorschusslorbeeren sind, sondern dass da wirklich etwas herauskommt, aber das sehen wir dann ohnehin. Es ist ein erster Schritt am Beginn eines Prozesses, denn es wird sicher nicht bei einer solchen Arbeitssitzung bleiben.

Inhaltlich sind mehrere Berichte in dieser Debatte zu diskutieren. Ich konzentriere mich auf zwei Kapitel. Als Steirer liegt mir selbstverständlich die Ski-WM in Schladming, die der Rechnungshof geprüft hat, ein bisschen am Herzen, und es ist durchaus interessant, was da zutage gekommen ist.

Ich zitiere dazu einen Absatz aus dem Bericht:

„Keiner der Beteiligten an der Vorbereitung und Durchführung der 42. FIS Alpinen Ski Weltmeisterschaft in Schladming 2013 – insbesondere das Land Steiermark, als der mit 152,85 Mio. EUR bedeutendste Finanzmittelgeber – hatte einen Gesamtüberblick über die dafür investierten Mittel von insgesamt 415,78 Mio. EUR“.

Also keiner der Beteiligten hatte einen Überblick über das gesamte Projekt. – Das stimmt mich schon sehr nachdenklich. Ich weiß natürlich, dass all das in der Diskus­sion im steirischen Landtag seitens der Verantwortlichen etwas anders dargestellt worden ist, aber das, was der Rechnungshof da schreibt, ist Faktum.

Des Weiteren hat der Rechnungshof festgestellt, dass weder das Land Steiermark noch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ein angemessenes Projektmanagement für die Ausrichtung eingerichtet hat. Sieben Gremien zur Organi­sation und Koordination haben in vielen Bereichen unabhängig voneinander agiert. Da haben ebenfalls wieder der Gesamtüberblick und die Gesamtkoordination gefehlt. Es ist meines Erachtens bei solch großen Veranstaltungen schon dilettantisch, so nebulos an diese Dinge, bei denen es um derartige Summen an Steuergeld geht, heranzu­gehen. Außerdem wurden Projekte gefördert, obwohl sie nicht Bestandteil der Bewer­bung für die Ski-WM 2013 waren, und auch Projekte, für die der Skiverband ohnehin ein Entgelt vom internationalen Skiverband erhalten hat.

Das sollte man sich schon ein bisschen anschauen oder sich zumindest als Erkenntnis mitnehmen, dass man, wenn man in Zukunft solche Projekte angeht, sich anschaut, was da schiefgegangen ist, um es dann besser zu machen.

Folgendes ist meiner Ansicht nach der große Punkt: In der Steiermark wurde zu diesem Zeitpunkt der Sparstift angesetzt. Das geschah auch zu Recht, denn das Land war hoch verschuldet, von 2003 bis 2013 – also innerhalb von zehn Jahren – stieg die Schuldenlast um, ich glaube, 5 Milliarden €, sofern ich mich richtig erinnere. Damals wurde der Sparstift angesetzt, und der eigenen Bevölkerung hat man gesagt, dass man nichts machen kann, weil kein Geld da ist; aber für die Ski-WM hat man genug Geld gehabt und es, ohne nachzuprüfen, wofür es ausgegeben wird, hinausgeschmis­sen.

Der österreichische Skiverband mit Herrn Schröcksnadel hat natürlich auch seine Rolle gespielt hat, das ist schon richtig. Auf der anderen Seite muss ich aber sagen, dass man wissen muss, dass Herr Schröcksnadel durchaus ein – sage ich einmal so –


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