Wirklichkeit: Hin und wieder schon, wenn es passt, wenn es gerade reinpasst. (Abg. Gamon: Was hat das mit dem Rechnungshof zu tun?)
Dazu muss ich sagen: Das ist nicht mein Zugang zu Politik. Ich bin in die Politik gegangen, um ehrliche, anständige Politik zu machen. Ich möchte jeden Tag in der Früh aufstehen und mich als Politiker in den Spiegel schauen können.
Es muss nicht immer jeder mit dem, was ich sage, einverstanden sein, aber das, was ich sage, meine ich ehrlich, und das möchte ich auch meinen Wählern vermitteln.
Aber nicht nur ich möchte das meinen Wählern vermitteln, sondern die ganze Freiheitliche Partei, unter anderen ganz sicher auch unser Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer, dem die Bevölkerung am Sonntag unzweifelhaft ihr Vertrauen schenken wird. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
18.43
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Elmar Mayer. – Bitte.
18.43
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Zanger hat es doch nicht ganz lassen können, am Schluss musste er doch – es sei ihm vergönnt – ein bisschen einen Seitenhieb auf den Sonntag hin machen. (Abg. Zanger: Na ja!) Das gehört auch zum politischen Alltag, überhaupt kein Thema.
Wir haben wieder eine sehr knapp bemessene Redezeit, und ich möchte es auch hier von der Rostra aus sagen – ich habe mich wieder maßlos darüber geärgert, ich werde das auch noch intensiver in meinem Klub vortragen –: Es kann nicht sein, dass wir heute sieben oder acht Rechnungshofberichte, mit den Teilberichten insgesamt über 30 (Abg. Moser: Das sind 32!) – 33 ist auch über 30, Frau Kollegin (Abg. Moser: 32!) –, in einer solch kurzen Zeit abhandeln müssen, wobei es jeder Bericht wert wäre, für sich hier im Detail beraten zu werden.
Wir versuchen, das, so gut es geht, auch im Rechnungshofausschuss zu machen, aber wir müssen uns da wirklich bei der Arbeit, die wir als Rechnungshofausschuss machen, ernster nehmen und auch bei der Wertschätzung der Arbeit des Rechnungshofes. Denn wenn wir so weitermachen, dann fallen viele der Dinge, die jetzt noch kritisch angemerkt wurden, unter den Tisch, aber auch jene Dinge – ich wollte einige Beispiele aufzählen –, an denen man sieht, wie sinnvoll die Arbeit des Rechnungshofes ist, wie fruchtbringend die Arbeit des Rechnungshofes in Zusammenarbeit mit den Ministerien ist, wie sehr viele Dinge auch verhindert werden und großer Schaden abgewendet werden kann, insbesondere durch die Querschnittsprüfung und viele andere Dinge.
Ich muss meine Ausführungen jetzt relativ kurz fassen, denn wir haben unsere Redezeit solidarisch und fair auf alle Mitglieder des Rechnungshofausschusses aufgeteilt. Jeder wird zu einem bestimmten Teil sprechen.
Ich als Rechnungshofsprecher unserer Fraktion möchte aufgrund dessen, was Kollege Zanger gesagt hat – weil mir das ganz wichtig ist –, noch zwei allgemeine Dinge anführen.
Erstens – ich meine es tatsächlich ernst, ich habe heute auch mit Kollegen Gahr noch einmal darüber gesprochen, wir wollen uns bereits nach der nächsten Sitzung des Rechnungshofausschusses zusammensetzen und schauen, wie wir das Thema angehen können –: Ich bin der Meinung, es gibt einige Schwachstellen im Bereich der Kontrolltätigkeit. Diese wurden zum Teil in Anträgen der Opposition aufgezeigt, zum
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