Teil habe ich sie in der Zwischenzeit, seit ich an dieser Aufgabe mitarbeiten darf, selbst gesehen, erlebt.
Unsere Fraktion macht eigens eine Exkursion zum Europäischen Rechnungshof, weil es auch hier, wie wir gesehen haben, noch Bereiche gibt, die man nachbessern und nachjustieren sollte. Das wollen wir auch tun, wir wollen diese Erfahrungen sammeln und das ernst nehmen, denn eines der wichtigsten Instrumente, die wir als Parlament haben, ist der Rechnungshof. Er ist, wenn wir so wollen, unsere Kontrollabteilung, die uns zuarbeitet, und wenn wir das nicht entsprechend ernst nehmen, dann nehmen wir unsere eigene Arbeit nicht ernst. (Beifall bei den NEOS.)
Daher lade ich wirklich alle ein – ich meine das, was ich jetzt sage, ernst –, ich lade wirklich alle Abgeordneten ein: Überlassen wir das nicht denen da oben, die jetzt dann entscheiden, wer unser neuer Rechnungshofpräsident oder unsere neue -präsidentin wird!
Ich stelle fest, dass wir uns alle sehr wenig darum kümmern und bemühen. Egal, wen ich frage, es heißt: Ich weiß das nicht, es wird schon jemand sein! – Also ich lade alle ein: Wenn wir die Aufgabe des Rechnungshofes ernst nehmen, dann müssen wir uns auch ernsthaft damit auseinandersetzen, wer der nächste Präsident oder die nächste Präsidentin wird! – Das ist die entscheidende Frage! (Abg. Moser: Darum haben wir ja ein Hearing!)
Und da darf ich durchaus ein Kompliment an den bisherigen Rechnungshofpräsidenten aussprechen, mit dem wir überfraktionell einverstanden sind, und die Arbeit und die Weise, wie sie sich entwickelt hat, loben.
Ich erschrecke immer wieder, wenn ich durch die Reihen gehe und feststelle, dass sich niemand damit beschäftigt. Überlegen Sie einmal für sich selbst: Habe ich mich überhaupt damit auseinandergesetzt?
In der nächsten Plenarsitzung wird die entscheidende Weichenstellung für die nächsten zwölf Jahre vorgenommen und festgelegt, wer der Chefprüfer im Rechnungshof ist. Und bisher habe ich festgestellt, dass sich kaum ein Abgeordneter, kaum eine Fraktion darum gekümmert hat. – Das kann nicht sein.
Daher rufe ich alle von dieser Stelle aus dazu auf: Bemühen wir uns gemeinsam darum, dass wir einen Präsidenten oder eine Präsidentin bekommen, mit dem oder mit der wir uns alle identifizieren können, und lassen wir uns das nicht von oben aufs Auge drücken! (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
Das ist eine Aufforderung an alle. Und wenn wir es ernst meinen, dann könnten wir das, glaube ich, schaffen. Zum Schluss abstimmen darüber müssen wir in der nächsten Plenarsitzung! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, FPÖ und NEOS.)
18.48
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
18.48
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Herr Rechnungshofpräsident! Meine Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Die Zuschauer zu Hause! Ja, das ist ja eine Sternstunde, Herr Kollege Mayer. Ich bin wirklich froh, dass Sie oder du das ernst nimmst, was wir seit einem halben Jahr anstreben. Ich komme mir ohnehin schon vor wie eine Berufspendlerin: Ich sitze hier und gehe dann während jeder Plenarsitzung zu dir (in Richtung des Abg. Mayer), frage: Was ist recht, was können wir machen? Dann gehe ich zum Kollegen Gahr – du kannst das ruhig auch bestätigen – und frage ihn immer wieder: Wie gehen wir voran? Was setzen wir gemeinsam um?
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