Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 88

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gefragt, wer die am besten geeigneten Frauen sind. (Abg. Kogler: Die kann ich ja alle nicht nehmen!) – Fiedler und Moser sind von Ihnen für ihre Expertise im Rechnungshof gelobt worden, daher habe ich mit ihnen geredet. (Beifall bei der ÖVP.)

Und beide Kandidatinnen, die ich vorgeschlagen habe, sind von vormaligen Rechnungs­hofpräsidenten genannt worden. (Abg. Glawischnig-Piesczek: Die sind Ihnen nicht selber eingefallen?) – Sie sind mir nicht selber eingefallen, Sie haben recht. Da verlas­se ich mich lieber auf Experten. Und diese Experten waren Fiedler und Moser, beide von Ihnen hochgelobt, heute an dieser Stelle Moser, Fiedler vor zwölf Jahren. Sie können es nachlesen.

So, und dann hatten wir das Hearing. Ja, Steger war nicht schlecht. Steger hatte in Wirklichkeit in allen Parteien Mandatare, die sich nachher gemeldet haben – wenn auch differenziert –, zum Beispiel der Rechnungshofsprecher der Freiheitlichen. In der APA ist es zumindest so gestanden. Ganz klar für Steger ist bis heute noch Leo Stein­bichler. (Abg. Lugar: Ist das eine Überraschung? Er war der beste Kandidat!) Und das neben den Parteien, die sich jetzt im Gesamten dazu geäußert haben. (Abg. Kogler: Parteiübergreifend ist das Thema!) – Lassen Sie mich ausreden! Ich will nur den Vor­gang erklären, wie ich das Hearing gesehen habe.

Und dann hat es Mag. Berger und Dr. Kraker und auch eine mediale Bewertung gege­ben. Nennen Sie mir ein Medium, in dem Kraker oder Berger die Qualifikation nach dem Hearing abgesprochen worden ist! Ich habe kein einziges gefunden. Also wenn die beiden Frauen auch so geeignet sind, dann halte ich mich an Steger, der gemeint hat: Bei gleicher Qualifikation ist er im Zweifelsfall auch für Frauen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Rossmann und Brosz.) Das hat Steger gesagt.

Und jetzt sage ich Ihnen etwas, Abgeordneter Brosz: In der Theorie sind die Grünen immer für Frauen. Aber immer öfter entscheidet sich Klubobfrau Glawischnig am Ende des Tages für ältere Herren, ob die Van der Bellen, Karl Öllinger oder Gerhard Steger heißen. (Lebhafter Beifall und Bravorufe bei der ÖVP. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Und zur Unabhängigkeit des Rechnungshofes: Sie haben ja angezweifelt, dass die Un­abhängigkeit bei Dr. Kraker gegeben ist. Dr. Kraker, sage ich Ihnen, hat in den letzten drei Jahren gute Arbeit geleistet, und sie ist auch von den Landtagsparteien dafür be­wertet worden. (Abg. Kogler: Wer sagt das? Das ist völlig falsch!) Das war nie ein Vor­wurf! Es gibt kein einziges Landtagsprotokoll, in dem ihr vorgeworfen worden wird, dass sie bei ihrer Arbeit nicht unabhängig gewesen sei. Zeigen Sie mir eine Wortmel­dung – auch von den Grünen –, wo ihr vorgeworfen worden wird, sie habe nicht unab­hängig agiert! (Abg. Kogler: Es gab keinen einzigen kritischen Bericht!) Ich habe mir das genau angesehen. (Abg. Kogler: Auf zum PISA-Test!)

Im Übrigen sage ich Ihnen noch Folgendes, was Parteimitgliedschaften und Unabhän­gigkeit betrifft: Josef Cap hat 1992 hier im Haus sehr scharfzüngig – damals auch von den Grünen eingefordert –, was Unabhängigkeit betrifft, gesagt:

„Ich habe manchmal den Eindruck, daß Kandidaten gesucht werden, die nicht nur par­teiunabhängig, sondern am besten auch gleich keimfrei, geschlechtsfrei und überhaupt völlig undefinierbar sind.“

Das ist sehr scharfzüngig, aber so hat es Josef Cap damals formuliert. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

Seine Schlussfolgerung war dann ernsthafter. Was für ihn Unabhängigkeit heißt, das heißt es auch für mich. (Abg. Kogler: Das ist eh ein Blödsinn, was er gesagt hat! Aber Kabarett kann er besser!) Er hat gemeint:

„Ich glaube, daß es zu einer funktionierenden Demokratie dazugehört, zu verstehen“ – Kollege Kogler! –, „daß es auch aus den Parteien Kandidaten geben kann, die aber in


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