Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 91

selt. (Abg. Rädler: Warst du nicht auch im ÖVP-Klub?) – Herr Rädler, sie hatte dort die Aufgabe, Projekte, die umgesetzt wurden, ex post zu prüfen. Das heißt, sie hat de fac­to die Aufgabe, Projekte, die sie selbst leitend mitangestoßen und umgesetzt hat, zu prüfen. (Abg. Rädler: Du darfst nicht von dir ausgehen!) Wenn Ihnen, wenn der ÖVP da nicht auffällt, dass die Kontrollierten den Kontrolleur bestimmen und selber noch Kon­trolleur sind, dann wage ich die Interpretation, dass Sie ein schlechtes Verhältnis zur Demokratie haben, weil Demokratie auch Gewaltenteilung heißt. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der Grünen.)

Das ist einfach nicht aufrichtig, das ist keine intellektuelle Redlichkeit. (Abg. Rädler: Du warst nicht aufrichtig!) Ich hoffe, dass Frau Dr. Kraker dieses Sensorium entwickelt, und ich wünsche ihr dafür alles Gute, aber eine Sternstunde des Parlamentarismus war das definitiv nicht! (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Rädler: Bei dir war die Karriere wichtiger beim Wechseln! Heute Busek lesen, dann weiß man al­les über dich!)

13.42

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter May­er. – Bitte.

 

13.42.44

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich teile die Einschätzung, und ich war einer jener, der auch bei den vo­rangegangenen Sitzungen, als wir über das Thema Rechnungshof und Rechnungshof­präsident gesprochen haben, an alle Abgeordneten, Parlamentarier appelliert hat, zu schauen, dass wir für die Nachfolge von Dr. Moser tatsächlich den fähigsten Mann oder die fähigste Frau bekommen, denn es ist entscheidend, wer uns hier zuarbeitet; das sa­ge ich noch einmal. Entscheidend ist es auch für die Regierungen.

Jede Regierung, jedes Kabinett, egal, wie die Zusammensetzung ist, müsste froh sein, zu wissen, eine entsprechend starke Kontrolle im Rücken zu haben, denn dann sind auch die Beamten und das Kabinett entsprechend gefordert. Und wir haben die Garan­tie, die beste Betreuung zu haben, die wir brauchen, damit mit unserem Steuergeld mög­lichst gut umgegangen wird.

Daher habe ich die Hoffnung gehabt – und ich gebe zu, ich war Idealist –, dass es, wenn ein Hearing stattfindet, die Chance gibt, den Besten oder die Beste herauszukris­tallisieren. Jetzt kann man das deuten und drehen, wie man will – mit Zwischenruf und allem anderen –, aber es sind Journalisten, die ich bis dahin gar nicht gekannt habe, Ab­geordnete – ich könnte Namen nennen, aber ich tue das nicht – von der ÖVP, von den Freiheitlichen, von den NEOS auf mich zugekommen und haben gesagt: Redet noch ein­mal, das gibt es ja gar nicht, weil das Hearing Stegers von Kompetenz getragen war und mit Abstand das beste war.

Journalisten, unabhängig davon, haben gesagt, das war eine eigene Liga – da ging es nicht darum, was Görg gesagt hat: Man kann sehr vieles vortäuschen! –, das war eine eigene Liga mit Kompetenz, wie man mit dem Parlament, wie man mit den Regierun­gen, wie man mit den Landesrechnungshöfen zusammenarbeiten will. Das war ein Ap­pell, eine Möglichkeit, eine Chance, die wir hätten ergreifen können. (Abg. Tamandl: Das darf aber jeder selber bewerten!)

Es war leider nicht so. Da gehe ich keinen Millimeter weg, da kann man hundertmal sa­gen, wir haben das subjektiv anders erlebt oder, von mir aus, aus Ihrer Sicht objektiv. Das war ganz einfach nicht der Fall. Wer das sagt, lügt sich selber in den Sack und soll überlegen, wen er im Spiegel sieht, wenn er morgen hineinschaut. (Zwischenruf des Abg. Amon.) Das stimmt ganz einfach nicht! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS. – Abg. Tamandl: Das darf aber jeder selber bewerten!) Das ist