Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 110

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sich gegen Moser ausgesprochen; trotzdem hat uns die Geschichte gezeigt: Auch Kog­ler, der Moser nicht unterstützt hatte, und Moser konnten sehr gut zusammenarbeiten.

Das heißt, man sollte mit diesen Vorwürfen vorsichtig sein, auch damit, den Grünen vor­zuwerfen, sie reden nur über Frauenförderung, tun es aber nicht. Ganz ehrlich: Sie ha­ben immer in etwa 50 Prozent Frauen im Parlament, und auch wenn man sich anschaut, wie Landesregierungen und so weiter von den Grünen besetzt werden, ist es nicht so, dass sie nur darüber reden und nicht handeln. Ich glaube, in einer Debatte wie hier im Parlament sollte man nicht auf diesem Niveau agieren.

Zum Abschluss: Ich glaube, Kollegin Kraker wird das gut machen. Sie weiß, sie muss jetzt natürlich beweisen, dass sie unabhängig ist. Das heißt, ich gehe davon aus, dass die ersten harten, strengen Prüfungen gegenüber der Steiermark und gegenüber einem ÖVP-geführten Ressort sein werden. Das ist natürlich eine Nagelprobe für sie, das ist bei jedem Rechnungshofpräsidenten, bei jeder Rechnungshofpräsidentin so.

Wir werden sie hier unterstützen und wir wünschen ihr viel Erfolg. Für uns ist es ganz wichtig, und es sollte uns allen ein Anliegen sein, dass der Rechnungshof gut funktio­niert, denn das ist eines der wichtigsten Organe, die dieses Haus hat. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

14.50


Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist ge­schlossen.

Meine Damen und Herren, ich erspare Ihnen jetzt eine zehnminütige Unterbrechung. Wir führen den Abstimmungsvorgang, den Wahlvorgang noch durch, auch auf die Ge­fahr hin, dass die kurze Debatte ein paar Minuten später beginnt.

Ich gebe bekannt, dass das Verlangen vorliegt, die Wahl gemäß § 88 Abs. 3 der Ge­schäftsordnung in Wahlzellen durchzuführen. Ich gehe daher so vor.

Ich unterbreche kurz die Sitzung, aber nur für diese Vorbereitungsarbeiten. Diese soll­ten in zwei, drei Minuten erledigt sein. – Ich bitte die Mitarbeiter der Parlamentsdirektion.

Die Sitzung ist unterbrochen.

*****

(Die Sitzung wird um 14.51 Uhr unterbrochen und um 14.53 Uhr wieder aufge­nommen.)

*****

 


Präsident Karlheinz Kopf: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Wir kommen zur Wahl.

Meine Damen und Herren! Der Stimmzettel, der zu benützen ist, wird samt Kuvert beim Namensaufruf durch die Schriftführer von den hiezu bestimmten Bediensteten der Par­lamentsdirektion ausgegeben. Für die Wahl können ausschließlich diese amtlichen Stimmzettel verwendet werden.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die dem Vorschlag des Hauptausschusses, Dr. Mar­git Kraker zur Präsidentin des Rechnungshofes zu wählen, ihre Zustimmung erteilen wollen, auf dem Stimmzettel den Kreis neben dem Wort „Ja“ anzukreuzen. Diejenigen Abgeordneten, die sich gegen diesen Vorschlag aussprechen, ersuche ich, den Kreis ne­ben dem Wort „Nein“ anzukreuzen.

Stimmzettel, die auf andere Personen lauten, sind ebenso ungültig wie Stimmzettel, auf denen der Wahlwille nicht eindeutig erkennbar ist.

 


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