ganz im Gegenteil! Es sind ja genau die, die die Hütte angezündet haben, die das jetzt überlassen und nicht weiterverhandeln wollen, weil sie nämlich nicht nur keinen Plan haben, weil sie nämlich noch nicht einmal eine Orientierung haben, außer die Hütte anzuzünden, sondern nur die blanke Hilflosigkeit, die in Wirklichkeit in die totale Verantwortungslosigkeit mündet. Und das ist das Bild, das hier gezeichnet wurde.
Eigentlich möchte man an ein Shakespeare-Drama denken, aber es ist leider die Wirklichkeit, und zwar nicht deswegen, weil eine demokratische Entscheidung stattgefunden hat. – Ja, es muss möglich sein, dass man austritt! Das allein ist ja nicht das Problem, sondern wie es zustande gekommen ist, mit derartigen Argumenten und ohne Vorbereitung, und was übrig bleibt. Deshalb, glaube ich, kann man dem nur zustimmen, was Sie gesagt haben. Sie (in Richtung Regierungsbank) haben es ja sehr nobel ausgedrückt, das steht Ihnen ja auch gut an; also ich habe mir das, was hier referiert wurde, wirklich über weite Strecken nur zustimmend anhören können.
Man kann es aber schon auch deutlicher sagen,
und vielleicht ist das ja vom Rednerpult aus, einen Meter vor der
Regierungsbank, angezeigter: Das sind nicht nur irgendwelche, die sich da
jetzt schleichen. Das sind auch nicht nur – es ist ja zitiert
worden – die Oberratten, die das Schiff verlassen, nachdem es
leckgeschlagen hat. (Abg. Lu-
gar: Also von Ratten …!) – Das war ein Zitat, das ist hier schon gebracht worden. (Abg.
Kickl: … auch schon Ordnungsrufe …!) Aus
meiner Sicht ist das zutreffende Bild nach wie vor das mit den Brandstiftern.
Es ist halt so in der Demokratie – die Rolle der Medien ist von Klubobfrau Glawischnig zu Recht schon erwähnt worden –, dass die vierte Säule oft auch nicht so gut funktioniert, wie man sich das erwarten würde, aber die Konsequenzen müssen jetzt alle tragen. Es wurde mit einer derartigen Argumentation und auch Hetze gearbeitet – die Fremdenfeindlichkeit hat ja dort auch eine massive Rolle gespielt, das ist ja nicht so, das ist ja bis zum Mobbing der Kinder gegangen, der Kinder der Polen oder von anderen, obwohl Großbritannien, das ist ja überhaupt das Absurde, von der Arbeitsmigration aus Polen zunächst volkswirtschaftlich massiv profitiert hat; aber darauf kommen wir noch zu sprechen. Der Grund dafür, dass die Leute so narrisch sind, ist ja der, dass die Gewinne eines gemeinsamen Wirtschaftens völlig schräg verteilt werden; das ist ja das Problem.
Zunächst noch einmal zum Bild: Es sind in dieser Argumentationskette die blanken Brandstifter unterwegs. Man hat sie ja schon gesehen, wie sie mit dem Benzinkanister herumspazieren und überall reinschütten, das Feuerzeug gezückt haben. Dann war kurz eine Pause, weil im Übrigen diese Hysterisierung und Hetzerei in Großbritannien auch zu einem politischen Mord geführt haben. Da haben alle geglaubt, dass es vielleicht doch nicht so arg wird – ich auch. Dann ist es aber doch so gekommen, denn die Zündhölzer sind geworfen worden – und flutsch!
Und jetzt kommt es: Jetzt sind sie weg, die anderen müssen den Brand löschen – da bin ich sehr dafür –, aber die sind weg! Die Szene ist noch da, das Bild: Da brennt die Bude, und daneben laufen sie weg.
Ich hätte gerne gewusst, was der Plan dieser Öxit-Befürworter ist, die sich das ja gar nicht mehr auszusprechen trauen; sie verweisen immer nur auf die Schweiz, ohne dazuzusagen, welche ökonomischen und historischen Unterschiede es gibt. Also davon ist nichts zu halten, das ist auch wegen aufgelegten Unsinns zurückzuweisen. Da würde ich eine andere Verantwortung einfordern. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Man muss aber trotzdem hinschauen, was da geschehen ist. Ich stimme daher, und ich sage das auch ganz offen, mit zwei freiheitlichen Vorrednern überein in der Frage der Herangehensweise, dass man nämlich eines klar aussprechen muss, und das haben
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