Gefahr aufgezeigt wurde, dass möglicherweise in verschiedenen Bereichen Aluminium durchaus zur Entstehung von Krebs beitragen kann. So, jetzt ist es gekennzeichnet: aluminiumhaltige Deos oder aluminiumfreie Deos. Das heißt, wir reagieren! Wir sind natürlich oft langsamer als der Produzent, das ist auch keine Frage, weil uns der natürlich die Sachen voraushat. Nichtsdestotrotz testen wir sehr engmaschig.
Jetzt noch zum Entschließungsantrag der Kollegin Brunner: Meine Fraktion hat mir gerade mitgeteilt, dass wir dem sehr positiv gegenüberstehen. Es gibt noch Koordinationsprobleme, deshalb wird es jetzt von uns in dieser Frage keine Zustimmung geben. Allerdings versichere ich Ihnen, dass ich auch ohne diesen jetzt hier beschlossenen Entschließungsantrag Ihrer Aufforderung folgen werde und mich in der Europäischen Union – dorthin gehört es nämlich – dafür einsetzen werde, dass auch vegane und vegetarische Produkte gekennzeichnet werden. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)
14.02
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Berichterstatterin beziehungsweise einer der Berichterstatter das Schlusswort? – Ah, dann ist die Debatte nicht geschlossen, Herr Dr. Pirklhuber. (Unruhe im Sitzungssaal.) Das sehen wir sehr pragmatisch. (Abg. Auer: Das geht nicht! Abstimmungsvorgang!) – Meine lieben Kollegen, es war am Bildschirm noch nicht ersichtlich, dass sich Dr. Pirklhuber zu Wort gemeldet hat. Es war daher mein Fehler. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich bitte um Verständnis.
Herr Abgeordneter Dr. Pirklhuber, bitte.
14.02
Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Herr Präsident! In aller Kürze und Klarheit: Ich habe nur eine ganz kurze Antwort auf die Frau Ministerin. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Es geht tatsächlich um eine wichtige Grundsatzfrage, und die Frau Ministerin hat ja ehrlicherweise gesagt, dass morgen die Verlängerung der Zulassung von Gentechnikpflanzen in Europa ansteht, die wir immer abgelehnt haben. Wir haben aber natürlich inzwischen die Opt-out-Regelung, das heißt, wir haben unser Selbstbestimmungsrecht durchgesetzt, und jetzt ist die Frage, wie Österreich weiterhin auf europäischer Ebene vorgehen soll.
Meine Damen und Herren! Das ist nicht redundant, sondern das ist sehr wichtig. Wir sind in diesem Bereich über mehr als ein Jahrzehnt immer Vorreiter gewesen, und ganz Europa schaut jetzt darauf, ob es weiterhin eine Solidarität in dieser Frage geben wird. Frau Ministerin, ich wollte Ihnen gerne für diese Grundsatzentscheidung einen Rat mitgeben: Wenn wir Gentechnik in Österreich nicht wollen, sollten wir auch immer klar sagen, ob wir das auch in Europa nicht wollen. Das ist ja eigentlich die Gesetzesperspektive, die wir immer eingenommen haben: Wir wollten immer eine europäische gentechnikfreie Landwirtschaft sicherstellen. Daher ersuche ich Sie, auch in diesem Sinne auf europäischer Ebene das so zu erläutern und auch zu sagen: Das ist ein Anteil der Solidarität, den wir weiterhin für jene Mitgliedstaaten haben, die noch keine Opt-out-Regelung wie wir durchgesetzt haben, und wir wollen Gentechnikfreiheit in ganz Europa weiterhin aufrechterhalten! – Danke schön für diese Klarheit. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
14.04
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. (Abg. Heinzl: Schon wieder! Einmal geht es noch!) – Schon wieder.
Die Berichterstatterin wünscht kein Schlusswort.
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