Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 118

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gesagt, dass der VKI seine Arbeit der Zeit anpassen und auch überdenken muss, ob Online-Dinge ganz einfach auch nicht für die … (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Nein, nein, nein, nein! – Abg. Peter Wurm: Das ist so nicht rübergekommen! Lesen Sie es nach!)

Dann haben Sie es so leider nicht verstanden. Aber ich habe gemeint, dass der VKI seine Arbeit auch so umstellen soll, dass er online ganz einfach auch die Menge der Menschen erreichen kann. (Beifall bei der SPÖ.)

13.58


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Dr. Oberhauser zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesministerin.

 


13.58.47

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Dr. Sabine Oberhauser, MAS: Jetzt muss ich mich auch noch einmischen in die Frage, was sie gesagt hat. Ich habe genau aufgepasst: Auf den Zwischenruf hat sie dann gesagt, es ist die Frage, ob man online nicht mehr Menschen erreichen kann als zum Beispiel durch die Zeitung.

Das hat Kollegin Lueger zur Frage der Effizienzsteigerung gesagt, zumindest habe ich es hier hinten, trotz der schlechten Tonanlage, so gehört. (Zwischenruf des Abg. Loacker. – Abg. Peter Wurm: Frau Minister, für Mindestpensionen eine super Idee …!) Ich habe Ihnen nur das gesagt, was ich gehört habe, was sie in der Frage der Einsparungen und der sonstigen Dinge gesagt hat.

Ich möchte jetzt Bezug nehmen auf die Frage, die vom Kollegen Pirklhuber an mich gestellt wurde, wie wir uns in der Sache morgen verhalten werden. Ganz ehrlich: Wir sind noch am Überlegen, aus einem ganz einfachen Grund. Und zwar: Ich glaube, es ist kein Geheimnis, dass wir in der EU immer gegen alles, was Gentechnik betroffen hat, gestimmt haben. Ich erinnere mich zum Beispiel noch an eine Entscheidung, ob man blau eingefärbte Blumen nach Österreich importieren kann. Also bei all diesen Dingen haben wir uns prinzipiell immer auf die harte Seite gestellt.

Jetzt haben wir erstmalig ein Papier auf dem Tisch, wo in diesem gleichen Dokument, in dem die Verlängerung enthalten ist, auch die Ausnahme Österreichs von der Einfuhr drinnen ist. Da ist der Expertenstreit. Jetzt stimmen wir damit auch gegen unsere eigene Geschichte. Wir überlegen, ob wir uns enthalten oder ob wir dagegen stimmen, wir sind noch nicht sicher. Aber im Prinzip sind das die zwei Dinge, die bei uns im Kopf sind, nicht, weil wir dafür sind, dass etwas Gentechnisches verlängert wird, sondern deshalb, weil die Frage ist, ob wir gegen ein Papier stimmen, wo wir aus dieser Geschichte ausgenommen sind. Also eine rein semantische Geschichte.

Zur zweiten Sache, Kollegin Weigerstorfer, mit den unterschiedlichen Kennzeich­nun­gen von schädlichen Stoffen: Sie haben es in Ihrer Rede selbst gesagt, das sind Sachen, mit denen Produkte verunreinigt sind – Verunreinigungen, ich habe es mir mitgeschrieben –, und genau das ist es. Wir können natürlich Verunreinigungen nicht festschreiben. Da bin ich jetzt in der Kombination von euch beiden, nämlich Leo Steinbichler und Ihnen. Der Leo hat gesagt, dass das ZDF sagt, dass der Karton manchmal gesünder ist als das, was drinnen ist. Aber genau der Karton macht die Verunreinigung zum Beispiel auf der Pizza, weil in manchen Dingen einfach Schwer­metalle drinnen sind; oder der Kaffee, wo wir wissen, dass zum Beispiel die Kaffee­säcke in Mineralöl eingetaucht sind, und das verunreinigt dann wieder den Kaffee.

Das heißt, Inhaltsstoffe sind bei uns immer aufgezeigt. Wenn Sachen gefunden werden, Verunreinigungen, werden diese Produkte aus dem Verkehr gezogen. Ich erinnere nur an die Diskussion des Aluminiums im Deo. Wir haben alle jahrelang Deos mit Aluminium verwendet, und es hat niemand nachgedacht, bis die Idee oder die


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