Jahr 2011 starten wird, mit 2009/2010, dass das auf jeden Fall berücksichtigt wird und dass es dadurch auch Rückschlüsse auf die quantitative und qualitative Wirkung dieser Forschungsprämie geben soll.
Es freut mich, dass wir hier auch eine größtmögliche Zustimmung haben, denn ich glaube, es ist auch im Sinne einer Evaluierungskultur, die wir auch im Ausschuss im Rahmen des Forschungs- und Technologieberichts diskutiert haben. Dass es diese gibt, wurde uns von den dort anwesenden Experten auch attestiert, vor allem was die direkte Forschungsförderung betrifft, und dass das natürlich auf eine indirekte Forschungsförderung auch umgemünzt werden soll. Es ist einfach wichtig, dass Instrumente und Maßnahmen immer wieder auf ihre Treffsicherheit, auf ihre Auswirkung und ihre Zielerreichung überprüft werden.
Wir haben diesen Antrag der Opposition und vor allem der Grünen in der Vergangenheit natürlich auch schon vertagt, aber immer mit dem Hinweis, dass es eine qualifizierte Datenlage braucht, um diese Evaluierung aufgrund der vielen Änderungen auch durchführen zu können.
Diese Evaluierung ist jetzt keineswegs auf Skepsis gegenüber dieser Forschungsprämie bezogen, denn ich bin durchaus der Meinung, dass dieses Instrument ein wichtiger Anreiz für Unternehmen ist, in Forschung und Entwicklung zu investieren. Ich bin auch der Meinung, dass es eine Stärkung des österreichischen Forschungsstandortes bedeutet und dass es auch die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes erhöht. Insgesamt sind neben den indirekten oder den direkten Förderungen auch in definierten Schwerpunkten steuerliche Förderungen für allgemeine Forschungsanstrengungen wichtig, um einen guten Mix herzustellen. Ich glaube, das wurde im Forschungs- und Technologiebericht auch entsprechend gewürdigt.
Ich bin der Meinung dass Forschung und Entwicklung eine gemeinschaftliche Aufgabe sind, die müssen der Bund, die Länder und auch die Gemeinden fördern, denn es ist einfach wichtig, die Relevanz und die Notwendigkeit auf allen Ebenen sichtbar zu machen: dass Forschung und Innovation zu einer starken Wettbewerbsfähigkeit, zu Wohlstand und zu Arbeitsplätzen und auch zu einer gesellschaftlichen Weiterentwicklung führen.
Vielleicht darf ich da noch anmerken, dass natürlich in vielerlei Hinsicht auch immer wieder das Forschungssystem und die Forschungsfinanzierung weiterentwickelt werden. Deswegen auch die Freude über die Ankündigung am Dienstag im Ministerrat, dass – Kollege Deimek hat es schon angesprochen – auch eine Übersicht für die Unternehmen gegeben sein muss und dass natürlich auch die KMUs in den Genuss dieser Forschungsprämie kommen. Es muss klar ersichtlich sein, was es gibt, welche Voraussetzungen es gibt und wer das abwickelt.
Unter anderem wurde auch angekündigt, ein Förderportal zu installieren – foerderpilot.at –, um genau diese Transparenz zu geben: Was gibt es auf dem Markt? Was gibt es staatlich organisiert? Wo kann ich das in Anspruch nehmen?
Das ist nur ein Punkt, es gibt viele weitere Punkte. Ich möchte es heute nicht allzu lange ausdehnen, weil der Wunsch besteht, den Fußballfans auch Zeit zu geben. (Abg. Doppler: Bitte, Frau Kollegin!)
Vielen herzlichen Dank dafür, dass wir hier, wie auch im Ausschuss, diesen Antrag gemeinschaftlich mittragen und dass wir diesen auch umsetzen können. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
21.10
Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Frau Abgeordnete Maurer zu Wort. – Bitte.
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