von mir, und ich denke, das wäre auch im Sinne der Volksanwälte. (Beifall bei FPÖ, Grünen, NEOS und Team Stronach sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zahlen hat Kollege Hell eigentlich schon bekannt gegeben. Im Berichtsjahr 2015 gab es 17 231 Beschwerden über die öffentliche Verwaltung. Das ist ein leichter Rückgang, was aber nicht heißen soll, dass die Beschwerden nicht wichtig waren, insbesondere im Bereich Inneres, Soziales und Justiz. Mit einem Erledigungsgrad von 84,8 Prozent ist das, glaube ich, eine beachtliche Leistung. Die Mitarbeiter der Volksanwaltschaft haben hervorragende Arbeit geleistet.
Besonders im Ohr ist mir auch, dass die Volksanwälte im Volksanwaltschaftsausschuss die gute Zusammenarbeit mit dem Parlament unterstrichen haben. Sie möchten, dass wir auch weiterhin die Anliegen und Berichte aufnehmen und sie auch weiter an Gesetzen mitarbeiten lassen. Vielen Dank auch an die Einladung, die Volksanwaltschaft zu besuchen. Wir werden der Einladung gerne nachkommen.
Ich würde gerne noch kurz zwei Bereiche ansprechen, die mir besonders wichtig sind, einerseits das selbstbestimmte Leben im Alter und die bundesweiten Besuche der Kommission in 105 Alten- und Pflegeheimen. Ich glaube, diese waren sehr wichtig, weil man sieht, dass die Lebensrealität von alten und behinderten Menschen nicht immer optimal ist. Insbesondere der Umstand, dass man alte Menschen schon relativ früh ins Bett steckt – unter Verabreichung von Tabletten –, ist, glaube ich, nicht im Sinne eines besonders lebenswerten Lebens im Alter. Wir alle haben, denke ich, Anspruch darauf, dass wir, wenn wir etwas älter sind, auch in Würde in diesen Heimen leben können.
Ein weiterer Punkt, der mir ganz wichtig ist, sind die ständigen Versuche der Grünen im Volksanwaltschaftsausschuss, Herrn Dr. Fichtenbauer anzupatzen. Herr Dr. Zinggl, ich schätze Sie wirklich sehr und halte Sie für einen sehr intelligenten Menschen, was ich aber nicht verstehe, ist, dass Sie jedes Jahr wieder etwas haben. War es das letzte Mal die Bestellung des Kommissionsleiters, so ist es heuer die Unterstellung, dass Dr. Fichtenbauer sein Amt nicht unparteiisch ausführt. Und die ewige Dauerschleife wegen des Bestellmodus ist wirklich nicht mehr zu ertragen.
Ich möchte Ihnen an dieser Stelle noch einmal sagen, dass man mit der Volksanwaltschaft auch dann sehr gut zusammenarbeiten kann, wenn man keinen eigenen Volksanwalt in der Volksanwaltschaft hat. (Zwischenruf des Abg. Scherak.) Ich darf daran erinnern, dass ich mit der ehemaligen Volksanwältin Stoisits sehr gutes Einvernehmen hatte, wir haben uns ausgetauscht und diskutiert. Meines Erachtens geht es darum, wie man mit solchen Dingen umgeht, ob man einen Beißreflex hat oder ob man konstruktiv miteinander arbeiten will. Ich würde mir wirklich wünschen, dass Sie doch ein bisschen konstruktiver werden.
Wie ich eingangs schon gesagt habe: Die Volksanwaltschaft und ihre Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit, und das sollten wir wertschätzen und nicht schlechtreden. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
21.35
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Zinggl zu Wort. – Bitte. (Abg. Jarolim – in Richtung der Abg. Schimanek –: War das jetzt original oder Play-back? – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
21.35
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Werte Volksanwälte! Frau Volksanwältin! Meine Damen und Herren! Einmal im Jahr treffen wir uns hier tatsächlich, um spätabends die Volksanwaltschaft zu loben. Ich mache das auch heuer gerne wieder. Das wiederholt sich seit vielen Jahren. Die Volksanwaltschaft ist
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