Oder wie sieht es mit den Christen, die ja tatsächlich verfolgt werden, in jenen Ländern aus? – Auch denen gibt man keinen Schutz, sondern ganz im Gegenteil, wenn denn mit diesen Flüchtlingskarawanen auch Christen, die tatsächlich verfolgt werden, mitkommen, dann werden die weiterhin in den Flüchtlingslagern verfolgt, ohne dass die Staatsgewalt eingreift. Daran sieht man, dass die angeblich Schutzsuchenden, die angeblich Verfolgten auch oft selbst zu Verfolgern werden, ob sie jetzt in den Flüchtlingslagern die Christen drangsalieren oder ob sie Frauen vergewaltigen. Letztlich geht es also darum, genau hinzuschauen, wer da kommt. Ist das zu viel verlangt? (Beifall beim Team Stronach.)
Ist es tatsächlich zu viel verlangt, wenn Bürger sagen: Regierung, ihr nehmt mir 50 Prozent meines Geldes weg, um für Sicherheit zu sorgen, aber ihr schafft es nicht, darauf zu schauen, wer in unser Land kommt!? – Das wäre doch das Mindeste, was wir erwarten können. Wir müssen genau schauen, wer da so aller ins Land kommt, und auch wissen, dass es einen sogenannten politischen Islam gibt. Ich spreche nicht von der Religion. Religion ist Privatsache; von mir aus kann jemand einen Baum anbeten oder umarmen oder was auch immer. Das ist ganz egal und zu tolerieren, das ist Privatsache. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Wenn dann aber jemand zu uns kommt und uns einen Glauben aufzwingen will, dann wird das zur Bedrohung – und damit sind wir beim politischen Islam. Wenn man den Koran liest – und ich habe mir die Mühe gemacht –, dann sieht man, da steht – ich zitiere einmal Sure 9 Vers 5: „Wenn nun die Schutzmonate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf!“ (Zwischenruf des Abg. Matznetter.)
Aber es gibt auch noch eine Verheißung: „Wenn sie aber bereuen, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann lasst sie ihres Weges ziehen.“
Das heißt, wenn man da einlenkt, dann hat man sozusagen das Recht weiterzuleben. In Sure 4 Vers 89 steht: „Sie möchten gerne, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so dass ihr (alle) gleich seiet. Nehmt euch daher von ihnen keine Vertrauten, bevor sie nicht auf Allahs Weg auswandern!“ Und jetzt kommt es: „Kehren sie sich jedoch ab, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet (...).“
Diese Dinge stehen im Koran, und ich habe da ganz viele Zitate gefunden. Ich kann sie nicht alle vortragen, denn es ist sehr umfangreich. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.)
Genau das ist der politische Islam. Das heißt, der politische Islam ist eine Religion, die auch einen politischen Zweck verfolgt, nämlich die Weltherrschaft. Wenn man sich die Nationalsozialisten anschaut, dann gibt es da sehr viele Parallelen, denn: Die Nationalsozialisten wollten die Weltherrschaft, die Nationalsozialisten waren intolerant gegenüber Andersdenkenden und die Nationalsozialisten hatten den Judenhass. Jedes dieser drei Dinge vereint den Nationalsozialismus mit dem politischen Islam. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.)
Deshalb waren die Muslimbrüder die besten Freunde der Nationalsozialsten und haben auch im Zweiten Weltkrieg – das muss man ja auch wissen! – mit ihnen gemeinsame Sache gemacht. (Zwischenrufe der Abgeordneten Fekter und Matznetter.)
Das heißt: Der politische Islam strebt eindeutig die Weltherrschaft an, das wird Ihnen jeder Islamexperte bestätigen. Zweitens, Intoleranz gegenüber Andersdenkenden: Das sind übrigens Sie alle, die Sie hier herinnen sitzen – nicht alle, aber sagen wir einmal die 99 Prozent, die anders denken, und die sind potenziell gefährdet. (Abg. Matznetter: Sind wir ...?) – Genau, ja, ich bin auch gefährdet, das ist keine Frage! Meine Kinder sind gefährdet, alle, die anders denken, sind gefährdet, und das ist das Problem mit der Toleranz. (Zwischenruf des Abg. Matznetter: ... hören Ihnen zu ...!)
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