Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll142. Sitzung / Seite 93

aber all diese Bestrebungen sind im Sand verlaufen (Zwischenruf der Abg. Fekter), und deswegen braucht es neue Kräfte, sonst kommt die Veränderung nicht in die Welt.

Herr H.-C. Strache will mir etwas sagen. – Bitte. (Abg. Strache: Ist der Haselsteiner derjenige, der 240 000 € an das BZÖ bezahlt hat?) – Ja bin ich der Pressesprecher von ihm? – Nein, also wenn Sie einen Brief schreiben wollen, schreiben Sie eine ordentliche Adresse drauf! Ich bin Matthias Strolz, Chef einer Bürgerbewegung, die dieses Land verändern wird. Daran arbeiten wir. – Auf Wiederschauen! (Beifall bei den NEOS. – Ruf bei der FPÖ: Ihr seid keine Bürgerbewegung, ihr seid eine Haselsteiner-Partie!)

13.35

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Klubobmann Ing. Lugar zu Wort. – Bitte.

 

13.35.47

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Ja, es wundern sich wahrscheinlich einige Zuschauer, warum sich manche im Hohen Haus so schwertun, etwas ganz Natürliches zu tun, nämlich darauf zu schauen, wer unser Land betritt und wer dauer­haft in unserem Land bleibt.

Und besonders die Grünen tun sich dabei schwer, aber auch, und das hört man immer wieder heraus, in der Regierung tut man sich sehr, sehr schwer, da endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Da stellt sich die Frage, warum das so ist; und ich sage Ihnen jetzt 17 Millionen Gründe. Es gibt einen eigenen Migrationskommissar, der heißt Avramo­poulos – das Amt wurde 2010 extra ins Leben gerufen, damit etwas getan wird, nämlich nach eigenen Angaben 17 Millionen Menschen in die Europäische Union zu holen. Das ist das, was die Europäische Union will, und genau deshalb kommen diese Menschen. Und wenn sich viele fragen, warum da zu 80 Prozent junge Männer kommen, dann ist das nicht deshalb, weil das Schutzsuchende sind, so wie man versucht, uns das zu verkaufen. Auch im ORF wird immer gesagt, wenn gefilmt wird, wie diese Migranten ins Land kommen, dass das Schutzsuchende sind.

Niemand hat die gefragt, ob sie tatsächlich Schutzsuchende sind. Auch die Migranten haben das nicht gesagt, aber der ORF weiß natürlich, sobald die die Grenze überschreiten, dass das Schutzsuchende sind. Und auch die Regierung spricht immer von Schutzsuchenden, obwohl sie gar nicht wissen kann, wer da tatsächlich kommt; und sie kann es deshalb nicht wissen, weil wir erst eineinhalb Jahre später nach Abschluss des Asylverfahrens wissen, was die tatsächlich hier wollen und warum die herkommen.

Da ist alles Mögliche dabei. Da sind auch sogenannte Missionare dabei, die ver­suchen, uns vom wahren Glauben zu überzeugen. Da sind Menschen dabei, die uns als Kultur nicht akzeptieren, die Europa wieder in Besitz nehmen wollen, denn angeblich gehört ja Europa ursprünglich dem Islam und Allah, so steht es zumindest im Koran – ich werde heute noch einiges aus dem Koran zitieren (Zwischenrufe bei der SPÖ) –, und deshalb kommen diese Menschen, die muslimischen Glaubens sind, und wollen Europa wieder in Besitz nehmen – auch solche Menschen sind da dabei.

Und niemand stellt sich die Frage: Warum kommen denn da zu 80 Prozent junge Männer, obwohl doch in einem Kriegsgebiet in erster Linie Frauen und Kinder bedroht sind? Wir wissen ja, dass die Männer meistens auf der einen oder anderen Seite kämpfen und gerade Frauen und Kinder in den Kriegsgebieten bedroht sind, aber die kommen nicht – und wenn, dann nur ganz vereinzelt. Diese Frage stellt sich niemand. (Zwischenruf der Abg. Aslan.)