Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll144. Sitzung / Seite 18

Fokus darauf, journalistischen Mehrwert oder öffentlich-rechtlichen Mehrwert oder Pub­lic Value zu produzieren, ist ja eigentlich auch genau die medienpolitische Aufgabe, die wir im Rahmen von Förderungen haben. Worüber wir allerdings nicht gesprochen ha­ben beziehungsweise worüber bei dieser Enquete nicht gesprochen wurde, ist der ORF.

Selbst wenn sie in doppelter, dreifacher, vierfacher Höhe ausgeschüttet wird, beträgt die Medienförderung Neu nur etwa 5 Prozent von dem, was der ORF jedes Jahr an Pro­grammentgelten aus der Rundfunkgebühr lukrieren kann. Das heißt, wir haben hier ei­nen riesengroßen Player im Markt, der im Rahmen der Medienförderung gar nicht mit­bedacht wird. Wenn man aber die Logik des Herrn Ministers verfolgt, dann muss sich der ORF natürlich genau dem gleichen Regime unterwerfen und sollte auch nur im Rah­men dieser Public-Value-Inhalteproduktion gefördert werden, denn das, was für den Rest der Medien gilt, muss natürlich auch für ein staatliches Medienhaus gelten. Wenn der Fokus auf Inhalten liegt, dann bitte auch beim ORF. Insbesondere dann, wenn man sagt, diese Förderung sei medienunabhängig angelegt, kann man den ORF natürlich nicht ausklammern.

Der ORF verfolgt jedoch eine ganz andere, eigene Logik mit seinen Gebühren. Er hebt diese Gebühren ein, produziert natürlich auch Public Value, das kritisieren wir auch gar nicht, aber mit einem Anteil der Gebühren, der nicht für diese Public-Value-Inhaltepro­duktion verwendet wird, wird natürlich anderes Programm finanziert. Sie kennen das: Serien- und Sportrechte, Champions-League-Rechte und so weiter. Das heißt, der ORF hat mehr Geld zur Verfügung, als er zur Produktion von Public Value braucht, und folgt man Ihrem Modell, dann wäre da natürlich zu reduzieren. Das Gleiche gilt im Übrigen na­türlich auch für die „Wiener Zeitung“.

Der ORF hat darüber hinaus, unabhängig von dieser Logik, der er sich meines Erach­tens zu unterwerfen hätte, einen gesteigerten Innendruck und auch Außendruck in Rich­tung Änderung.

Zunächst einmal zum Innendruck, wo sich der ORF ändern sollte – und wir sprechen hier von Änderung! Es geht nicht darum, den ORF in irgendeiner Form zu zerstören, oder darum, ihm Arme oder Beine abzuhacken, sondern es geht darum, ihn zukunftsfit zu machen.

Was den inneren Änderungsbedarf betrifft: Wenn wir uns lineares TV und Mediennut­zugsverhalten von Konsumentinnen und Konsumenten ansehen, dann wird in zehn bis 15 Jahren niemand mehr so fernsehen, wie das noch vor zehn oder 20 Jahren gesche­hen ist, das heißt: heimkommen, drei Folgen „The Big Bang Theory“ hintereinander an­sehen und dann noch 5 Minuten ZIB FLASH. – Das wird es einfach nicht mehr spielen. Der Medienkonsum wird zusehends nicht-linear, das heißt, man greift auf einzelne In­halte zu, die über soziale Medien geteilt werden beziehungsweise auf einem anderen Weg zu Konsumentinnen oder Konsumenten kommen, aber nicht dadurch, dass ich li­near fernsehe.

Der ORF definiert sich aber geradezu über dieses lineare TV, er ist ja vor über einem halben Jahrhundert als Medieninfrastruktur auch so konzipiert worden, dass wir uns ge­meinschaftlich so etwas wie Fernsehen leisten. Jetzt aber ist seine Aufgabe, Public Value zu produzieren, und nicht mehr, diese Infrastruktur bereitzustellen, die vom pri­vaten Markt mindestens genauso gut abgedeckt wird.

Will man dem ORF aber die Möglichkeit geben, sich selbst umzubauen, dann muss man das auch tun. Im Moment findet er gar nicht die Rahmenbedingungen vor, den Weg einzuschlagen, moderne Kommunikationsinstrumente zu nützen, moderne Medien selbst zu entwickeln – ich spreche von mobilen Applikationen, ich spreche von Apps, von Social Media et cetera, et cetera.