Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wünsche einen schönen guten Morgen und eröffne die 144. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 142. und 143. Sitzung vom 13. September 2016 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Auer, Eßl, Ottenschläger und Dr. Hable.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Der Bundeskanzler Mag. Kern wird durch den Vizekanzler Dr. Mitterlehner, der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Kurz wird durch die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Karmasin, der Bundesminister für Inneres Mag. Sobotka wird durch den Bundesminister für Justiz Dr. Brandstetter und der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Leichtfried wird durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Stöger vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird; ORF III wird diese Sitzung in voller Länge live übertragen.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„ORF ins 21. Jahrhundert: Ohne Parteipolitik. Ohne GIS. Mit Public Value Produktion.“
Als erster Redner hat sich Herr Abgeordneter Mag. Alm zu Wort gemeldet. – Ich erteile Ihnen dieses und mache Sie darauf aufmerksam, dass Ihre Redezeit maximal 10 Minuten beträgt.
9.07
Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Ich begrüße Sie, Herr Minister! Sehr geehrtes Hohes Haus! Es geht um den ORF, und zwar um den ORF im Zusammenhang mit einer Medienförderung, die ja auch am Montag auf Einladung des Herrn Ministers im Bundeskanzleramt bei einer Enquete diskutiert wurde; dort wurde nämlich darüber geredet, wie eine Medienförderung Neu aussehen kann.
Im Rahmen dieser Enquete wurden sehr viele richtige Dinge gesagt. Es gibt einen guten neuen Ansatz für diese Medienförderung Neu: Es wird Journalismus gefördert, die Branche soll sich im Rahmen dieser Förderung selbst kontrollieren, diese Förderung soll medienunabhängig ausgeschüttet werden – all das sind richtige Dinge. Der
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