Formaten wie FPÖ-TV, „unzensuriert.at“ auskommt und es eigentlich so anlegt, dass möglichst wenige eine Medienvielfalt haben, sondern mit solchen neuen Medien versucht, eindimensional Information zu verbreiten, die – egal, welche Partei das betreibt – mit Sicherheit keinen Objektivitätscharakter haben kann, dann versteht man ja, warum es Sinn macht, einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zerschlagen zu wollen. Bei Herrn Lugar kann man jetzt darüber philosophieren, aber von dem, was Herr Strache sagt, ist Herr Lugar ja nicht weit.
Seit einigen Tagen höre ich den Begriff Zwangsgebühren auch vonseiten der NEOS; interessanterweise wurde er, wenn man Herrn Alm zugehört hat, hier nicht gebracht, da war es eher akademisch angelegt. Bei der gestrigen Pressekonferenz offenbar: Strolz und Alm wettern gegen die Zwangsgebühren im ORF. Das finde ich schon interessant, denn wenn man da vergleicht – Niko Alm hat es versucht, aber er hat sehr viele Dinge weggelassen –, dann stellt man sich die Frage: Gibt es eine vergleichbare westliche Demokratie, in der es diese Form von Gebührenfinanzierung für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht gibt?
Die Schweiz, Deutschland, die skandinavischen Länder, alle vergleichbaren europäischen Länder haben ein ähnliches System. Die Schweiz hat Einnahmen von 1,2 Milliarden €, etwa das Doppelte von Österreich. (Abg. Neubauer: Ist auch ein besseres Programm!) In Deutschland liegen die Gebühreneinnahmen bei über 8 Milliarden €; 8 Milliarden € gegenüber 600 Millionen € in Österreich – das heißt, selbst in absoluten Zahlen verglichen, pro Kopf mehr Einnahmen in Deutschland als in Österreich, aber nicht neun- oder zehnmal so viele Sender.
Dann kann man die Frage stellen: Kann es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ohne Gebührenfinanzierung geben? – Das Konzept, das Herr Alm ja medial präsentiert hat, hat er hier nicht dargestellt; vielleicht kann ich es vereinfacht darzustellen versuchen – ich hoffe, ich habe es richtig verstanden, es ist manchmal nicht ganz so einfach –: Es heißt offenbar, der ORF wird als Sender aufgelöst, den gibt es nicht mehr. Die Redaktionen soll es weiter geben, diese werden über Medienförderungsmittel finanziert, und das, was sie produzieren, können sie auf dem freien Markt anbieten und schauen, ob es dann gesendet wird. – Ich glaube, ich habe es relativ korrekt dargestellt, zumindest habe ich es so verstanden.
Dann kann man gleich sagen und draufschreiben: Schaffen wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab!, denn das wird die Folge daraus sein. Und dann schaue ich mir Österreich in einer Konkurrenzsituation mit Deutschland an, in der es schon jetzt Entwicklungen gibt, die dramatisch sind. Davon hat man von den NEOS nichts gehört. Josef Cap hat es am Rande angesprochen. Ich würde das (eine Tafel mit einem Kurvendiagramm mit der Überschrift „Werbemarktanteile TV-Bruttospendings in Österreich“ in die Höhe haltend) gerne auch noch einmal darstellen.
Das ist zwar nicht ganz so übersichtlich, ich habe es aber bewusst gelassen, weil es nämlich von ATV erstellt worden ist und nicht vom ORF. Das sind die Einnahmen aus Werbung in Österreich. Die rote Kurve ist der Anteil des ORF; dieser lag vor zehn Jahren noch bei zwei Dritteln, heute ist er bei unter 30 Prozent. (Abg. Neubauer: Weil er kein Werbeträger mehr ist!) Die ORF-Einnahmen aus Werbung sind in absoluten Zahlen in den letzten zehn Jahren gesunken, und zwar von 343 Millionen auf 284 Millionen €; das ist ein Minus von 18 Prozent in den letzten zehn Jahren. Demgegenüber sind die Werbeeinnahmen in Summe deutlich gestiegen. Und jetzt kommen wir zu diesen Kurven. Was sind das für Kurven? – Das sind die Werbefenster, die deutschen Werbefenster in Österreich, nicht die Sender, die in Österreich produzieren, sondern die deutschen Werbefenster.
Was die Einnahmenentwicklung aus Werbung betrifft: 2006: 148 Millionen €, 2015: 567 Millionen € aus Werbefenstern, kein in Österreich produzierter Inhalt, eine Abwanderung,
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