Flüchtling? Wird er verfolgt? Ist er nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu behandeln? Oder handelt es sich möglicherweise um einen IS-Kämpfer oder einen sogenannten Missionar, der uns vom wahren Glauben überzeugen will? – Das wissen wir nicht! Im Hinblick darauf wäre es die Aufgabe eines Verteidigungsministers, darauf zu schauen, wer in unser Land kommt, wer bleiben kann und wer wieder gehen muss. (Zwischenruf des Abg. Öllinger.)
Viele sagen: Was der wieder redet, der Lugar! – Ich kann Ihnen sagen: Wir erleben im Moment eine Situation, in der alle, die nach Österreich kommen, auch hier bleiben. Alle, egal, ob sie einen Grund haben, hier zu bleiben. (Zwischenruf der Abg. Brunner.)
Wissen Sie, warum das so ist? – Das ist so, weil man erstens nicht darauf schaut, wer das überhaupt ist, der da kommt. Zweitens ist das so, weil man jemanden, wenn man weiß, dass er keinen Grund hat, hier zu bleiben, wenn man weiß, dass er aus Pakistan oder sonst woher kommt, nicht wieder zurückschicken kann, denn angeblich nehmen diese Länder niemanden mehr zurück. Diese Leute werden dann hier in Österreich einfach geduldet, wie man das nennt. Offiziell sind 92 000 Menschen in Österreich, die hier nichts verloren haben, aber die Dunkelziffer ist wahrscheinlich noch viel, viel höher. Daher hätten Sie als Verteidigungsminister normalerweise die Aufgabe, diese Menschen außer Landes zu bringen!
Jetzt haben Sie vor fast einem Jahr, wie ich glaube, einen guten Ansatz gebracht. Sie haben vor fast einem Jahr gesagt, Sie würden die Transportmaschinen des Bundesheeres umrüsten, um all jene Menschen wieder zurückzubringen, die hier nichts verloren haben. – Seitdem habe ich aber nichts mehr gehört von Ihnen! Wo sind diese Transportmaschinen? Wo sind diese Transporte? Warum bringen Sie nicht all jene wieder außer Landes, die hier nichts verloren haben? Das ist die Frage, die Sie uns heute hier beantworten müssen. Sie als Verteidigungsminister haben die Pflicht, darauf Wert zu legen, dass all jene, die hier nichts verloren haben, auch wieder unser Land verlassen!
Gehen wir vielleicht noch einmal kurz zu den Ursachen dieser Krise zurück! – Wir haben ja mittlerweile eine Flüchtlingsbewegung biblischen Ausmaßes. Es sind die meisten Menschen seit dem Zweiten Weltkrieg unterwegs. Das ist eine Tatsache. Auch Obama hat jetzt voller Sorge angesprochen, dass hier etwas getan werden muss.
Da erhebt sich die Frage: Warum ist das plötzlich aufgetreten? Liegt das an den kriegerischen Konflikten? – Nein, daran liegt es nicht! Es gibt weltweit jedes Jahr in etwa hundert kriegerische Konflikte. Daran hat sich seit dem Zweiten Weltkrieg nicht viel verändert. Diese hundert Konflikte gibt es immer wieder, und auch die Zahl der Menschen, die auf der Flucht sind, ist in etwa immer gleich.
Aber plötzlich kommen alle nach Europa, und jeder fragt sich: Wie geht das? – Die Antwort ist ganz einfach: Die Europäische Union – ich kann das nicht oft genug betonen – hat nämlich beschlossen, 17 Millionen Migranten nach Europa zu holen, und zwar deshalb, weil man glaubt, dass der Europäischen Union aufgrund der wenigen Kinder – im Übrigen aufgrund der verfehlten Familienpolitik – die Menschen ausgehen werden und wir jetzt aus anderen Ländern einfach Menschen migrieren lassen müssen. Das glaubt die Europäische Union. Von 17 Millionen hat Avramopoulos immer wieder gesprochen!
Weil Sie den Kopf schütteln: Das ist auch Common Sense! Das wird Ihnen jeder sagen, der sich in der Europäischen Union auskennt. Dort ist es ein offenes Geheimnis, nur die Bevölkerung hat noch nichts davon gehört, dass es tatsächlich 17 Millionen Menschen sind. Im Moment sind in etwa 4 Millionen hier, das heißt, da können wir uns noch auf einiges einstellen. Nur damit man weiß, woher das kommt! Wenn man nämlich streng nach der Genfer Flüchtlingskonvention vorgeht, dann haben Kriegsflüchtlinge keinen Asylstatus. Diesen haben sie nicht! Das wissen allerdings die wenigsten, denn das wird ja immer falsch erzählt. Die meisten sagen: Wer vor Krieg und
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