Es kommt auf die Frage an: Wie geht es weiter? Es wird momentan ein Fahrplan erstellt – Sie, Kolleginnen und Kollegen, wissen das –, der mit Experten erarbeitet und jetzt auch in Bahnen, wie man zur Umsetzung gelangen kann, gelenkt wird. Mitte des Jahres wird es das Weißbuch geben, und es läuft ein Stakeholder-Prozess, in den sich viele Experten zu diesem Thema einbringen wollen, einbringen können und einbringen müssen, damit wir aus den theoretischen Ansätzen die praktischen Ansätze auch wirklich herausfiltern können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kenne eure Ungeduld, ich verstehe das ja zu einem Teil. Es ist eine große Errungenschaft, dass dieser Vertrag wirklich zustande gekommen ist, dass er ratifiziert wurde, dass er realisiert werden kann, aber es ist ein komplexes Thema, das haben wir in den letzten Diskussionen immer wieder gemerkt. Daher ist das sehr geordnet aufzustellen, denn es gibt eine Fülle von Forderungen und Wünschen, aber auch Zurufe von verschiedensten Seiten.
Ich habe das Ganze bei der letzten Ausschusssitzung mit einem Hausbau verglichen: Viele von euch – ich weiß das – wollen schon mit dem Bauen beginnen. Sie sehen sich schon am Bau, sie sehen sich schon die Fenster einbauen, sie sehen sich schon den Dachstuhl aufsetzen, aber ohne dass der Keller gebaut ist, kann man all diese Arbeiten nicht machen. (Zwischenruf des Abg. Lugar.)
Wir müssen dieses komplexe Thema geordnet planen, und diese Planungsphase läuft, und dann können wir beginnen, das Ganze umzusetzen. (Weiterer Zwischenruf des Abg. Lugar.)
Wie ist der Zielpfad? – Es wird so ausschauen, dass wir die Ziele, die im Vertrag definiert sind, auch für uns in Österreich festlegen müssen. Das wird unter Einbindung der Experten geschehen. Das Zweite wird sein, die Zeiträume festzusetzen, in denen diese Ziele umgesetzt werden können, und das Dritte – denn das wird auch notwendig sein –, die Finanzierung aufzustellen. Ich denke, in dieser Art und in dieser Abfolge wird das funktionieren.
Es wartet jede Menge Arbeit auf uns. Ich freue mich darauf und lade euch ein, mit dabei zu sein. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
18.04
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Feichtinger zu Wort. – Bitte.
18.04
Abgeordneter Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es ist heute schon mehrfach erwähnt worden: Am 4. November, nicht einmal ein Jahr nach Unterzeichnung, erleben wir das Inkrafttreten des Abkommens von Paris. Wer sich noch daran erinnert, wie lange es gedauert hat, bis das Kyoto-Protokoll in Kraft getreten ist, kann sich, glaube ich, mit mir gemeinsam freuen, dass wir das Inkrafttreten dieses Abkommens so schnell erleben dürfen.
Wie ich heute bereits bei der Budgetdebatte erwähnt habe, soll die Klima- und Energiestrategie des Bundesministers und seines Ministeriums im Frühjahr 2017 fertiggestellt sein und dann in Umsetzung gebracht werden. Herr Bundesminister, Sie und Ihr Ministerium sind damit, glaube ich, sehr gefordert. Wir erhoffen und erwarten uns aber auch, dass das dann wirklich in Umsetzung gelangt. Die Opposition drängt auf Maßnahmen, wie Kollege Höfinger schon angemerkt hat. Ich verstehe das durchaus, es geht allen nicht schnell genug.
Ich möchte nochmals auf meine Ausführungen im Ausschuss Bezug nehmen, in denen ich feststellte, dass einerseits die Statements der Experten im Zuge der Enquete an
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