ist heute ein wenig der Tag der Zitate (Abg. Neubauer: Frank Sinatra fehlt noch! Bob Dylan wäre auch gut!), und ich darf mit einem Zitat von Herrn Bundesminister Rupprechter einsteigen: Der Klimavertrag ist ein historisches Abkommen und „der Startschuss für eine ambitionierte globale Klimapolitik“. – Es ist ein Startschuss, aber nicht für nationale Schnellschüsse.
Es ist ein Startschuss, wenn es um Zusammenarbeit und soziale Dinge geht, denn die Menschen, die unsere Maßnahmen betreffen werden, sollen ja auch von ihnen profitieren. Es geht darum, einen Startschuss für mehr internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit, mehr fairen globalen Handel und mehr Entwicklungszusammenarbeit zu setzen. Es wird um eine intensivere Zusammenarbeit gehen, wenn wir von der Ökologie sprechen und es um die Pflege und den Erhalt unserer Lebensräume geht.
Ich möchte den Einschätzungen und Meinungen der Opposition entgegenhalten, dass wir in Europa und Österreich Vorreiter sind, wenn es um Effizienz, Sparsamkeit und erneuerbare Energiequellen geht. (Abg. Lugar: Ja, wo denn?) Und, Frau Kollegin Brunner, wir haben auch schon sehr viele Mitstreiter und Mitstreiterinnen auf europäischer Ebene gefunden, wenn es um den Ausstieg aus den fossilen Energieträgern und der Atomenergie geht. (Abg. Brunner: In Dänemark gibt es ein Ölheizungsverbot!)
Lassen Sie mich ein paar Gedanken zu den erneuerbaren Energiequellen, im Speziellen zur Biomasse ausführen: Die ÖVP und besonders der Bauernbund unterstützen die Windenergie, Fotovoltaik, Solarthermie zur Erzeugung von Strom und Wärme. Solch eine Energieversorgung eines Landes oder eines Kontinents wird immer ein Energiemix sein, das hat seine Gründe im Preis und der technischen Machbarkeit. Aus diesem Grund braucht es auch stabilisierende Elemente, darum sagen wir Ja zur Biomasse und zur Wasserkraft. (Zwischenruf der Abg. Brunner.)
Ich darf die Grünen an ihre zweifelhafte Rolle erinnern – mit den besten Grüßen von Präsident Auer –, die sie im Zusammenhang mit dem Bau des Wasserkraftwerks in Lambach gespielt haben. (Zwischenruf des Abg. Pirklhuber. – Abg. Auer: Lambach habt ihr blockiert!) Die Wasserkraft ist ja schon relativ gut ausgebaut, aber bei der Biomasse haben wir noch Luft nach oben, weil es Situationen gibt, in denen keine Sonne scheint und kein Wind weht, auch nicht, Frau Kollegin, im Burgenland. (Abg. Brunner: Danke für die Aufklärung!) Aus diesem Grund brauchen wir die Nutzung von Biomasse und Biogas, was in diesen Tagen äußerst kontroversiell diskutiert wird. Ich hoffe, dass wir in diese Richtung auch noch etwas zusammenbringen, wenn es um die Erzeugung von Strom und Wärme geht.
Wir sagen ganz klar Nein zur Nutzung von fossilen Energien und auch zur Atomkraft. Aus diesem Grund verstehe ich den Herrn Bundeskanzler nicht ganz. Er hat heute am Vormittag die Nutzung der Biomasse sozusagen infrage gestellt; wenn man aber die Biomasse ablehnt, unterstützt man indirekt die Atomkraft- und Fossillobby.
Abschließend wünsche ich den Kollegen Bernhard und Pirklhuber und Frau Kollegin Brunner ein bisschen mehr Zuversicht und mehr Augenmaß. Ich schließe mit einem Zitat unserer lieben Kollegin Elli Köstinger aus dem EU-Parlament: „Das fossile Zeitalter ist vorbei. Die Energiezukunft beginnt jetzt und wir werden die Pioniere dieser Energiewende sein.“ (Abg. Steinbichler: Das wird nichts!) – Danke schön und alles Gute. (Beifall bei der ÖVP.)
18.51
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Becher zu Wort. – Bitte.
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