Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 174

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fach an nichts mehr erinnern konnte. Das ist doch eine wirklich eigenartige Vorgehensweise – und das in einem staatlichen Betrieb, wie auch meine Vorrednerin schon gesagt hat!

Auf der einen Seite schikaniert unsere Bundesregierung Unternehmer mit behörd-lichem Überregulierungswahn, führt die Registrierkassenpflicht ein und erfindet jährlich komplizierte Steuertatbestände, die vor allem für KMU einen enormen zusätzlichen administrativen und finanziellen Aufwand bedeuten. Auf der anderen Seite ist sie aber nicht in der Lage oder vielleicht auch nicht willens, in ihren eigenen Betrieben für Ordnung zu sorgen.

Ich frage, meine sehr geehrten Damen und Herren: Wie würde gegen einen privaten Unternehmer vorgegangen werden, der bei der Bilanzerstellung und Darstellung der Liquidität nicht den Grundsätzen der ordentlichen Buchhaltung entspricht, der nicht die ordnungsgemäße Geschäftsgebarung eingehalten hat, der auf die Ausstellung von Belegen bei Ein- und Auszahlungen einfach verzichtet, der keine schriftlichen Verträge für Leistungen oder Auftragsvergaben darstellen kann? – Diesen privaten Unternehmer würden die Konsequenzen der Finanzverfahren und aus dem Strafrecht mit aller Härte des Gesetzes treffen.

Nicht so ist es aber bei den Bundestheatern. Da wurde jahrelang zugesehen, wie Freunderlwirtschaft und Schlamperei um sich greifen. Die Kontrolle durch das zuständige Ministerium hat versagt, die zuständigen Minister waren zu lange untätig. Kulturminister Drozda ist als ehemaliger Geschäftsführer des Burgtheaters selbst Experte. Er hat dafür zu sorgen, dass umgehend eine gesetzeskonforme Situation, wie es der Rechnungshof vorschlägt, hergestellt wird.

Es ist ganz wichtig, dass weiterer Schaden vom Image des Burgtheaters und natürlich auch ein solcher vom Steuerzahler abgewendet wird. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

18.01


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. – Bitte.

 


18.01.58

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Werte Rechnungs-hofpräsidentin! Meine Damen und Herren! Kollegin Durchschlag hat ja schon darauf hingewiesen, dass es auch einen Unterausschuss zu den Bundestheatern gegeben hat, der ein Jahr davor, also 2015, schon hervorragende Arbeit geleistet hat. Ich bedanke mich bei allen, die damals dabei waren.

Vergleichen wir den Rechnungshofbericht von 2016 mit dem Bericht des Unteraus-schusses von 2015, stellen wir erstens fest, dass alles, was der Unterausschuss damals aufgedeckt hat, auch der Rechnungshof aufgedeckt hat. Zweitens hat es damals einen offiziellen Bericht des Parlaments und einen Minderheitsbericht der Oppositionsparteien gegeben. Wenn man sich den Rechnungshofbericht und dann den Minderheitsbericht ansieht, dann merkt man, dass der Rechnungshofbericht näher an das herankommt, was der Minderheitsbericht aufgedeckt hat, nämlich ein Versagen auf allen Ebenen: der Leitung des Burgtheaters, aber auch der Bundestheater, der Wirt-schaftsprüfungsgesellschaften, der Aufsichtsräte, der Ministerialbeamten und schließ­lich der Ministerin.

Dieses jahrelange fast strategische Unterdrücken irgendwelcher Kontrollinstrumente, also dieses Deckel-über-einen-köchelnden-Topf-Halten, hat irgendwann natürlich dazu geführt, dass die ganze Sache explodiert ist. Der arme Minister Ostermayer hatte gleich zu Beginn seiner Tätigkeit die Aufgabe, zu entscheiden: Hartmann: ja oder nein? Der Direktor des Burgtheaters ist zu Recht abgelöst worden. Die davor amtierende


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