Ministerin Schmied war eigentlich daran beteiligt, dass er überhaupt dorthin gekommen ist, wo er dann am Schluss war, indem sie nämlich schon frühzeitig, 2012, seinen Vertrag ohne jede Not verlängert hat, wiewohl sie wusste, welche desaströsen Zahlen das Burgtheater bereits aufwies. Sie hat sogar noch sein Gehalt erhöht und ihm Prämien zugestanden.
Ich habe im Ausschuss – und das wiederhole ich jetzt noch einmal, auch im Hinblick auf Sie, Frau Präsidentin des Rechnungshofes – darauf hingewiesen, dass diese Prämienzahlungen eigentlich nicht nur bei den Bundestheatern, sondern auch bei den Bundesmuseen überhaupt nicht notwendig sind. Diese Leitungsfunktionen sind ohnehin mit exorbitanten Gehältern dotiert, die in jedem internationalen Vergleich bestehen können. Teilweise verdienen Museumsdirektoren bei uns mehr als der Direktor des Louvre oder die Direktorin der Tate Gallery – das sind wesentlich größere Museen, aber egal –, dann kommen noch die Prämienzahlungen hinzu. Wir fragen uns doch: Wenn es Zielvereinbarungen gibt, wenn es Profile gibt, denen die Direktoren ja entsprechen müssen, und wenn sie ja eigentlich nach bestem Wissen und Gewissen alle ihre Aufgaben in diese Richtung erfüllen sollten, wozu brauchen wir dann auch noch Prämien? Diese wurden dann noch dazu ausbezahlt, wiewohl die Zielverein-barungen nicht erfüllt worden sind.
Herr Minister Ostermayer hat also die Personen ausgewechselt, dann sind die Direktorin für das Burgtheater, Frau Bergmann, und ein neuer Geschäftsführer, Direktor Königstorfer, gekommen. Jetzt scheint irgendwie alles halbwegs zu funktionieren. Ich bin sehr froh, dass die beiden das jetzt leiten. Ostermayer hat auch den Aufsichtsrat neu besetzt. Das war auch dringend notwendig, weil der Aufsichtsrat natürlich auch weggeschaut hat und diese ganze Kiste den Bach hat hinunterlaufen lassen. Er hat Jahresabschlüsse, die nicht schlüssig waren, durchgehen lassen und bei sämtlichen Überschreitungen des Budgets nicht nachgefragt. Gut, also auch diese Personen wurden ausgewechselt.
Fehlbesetzungen können – das wissen wir – enormen Schaden anrichten. Noch schlimmer ist es aber, wenn das Kontrollsystem nicht korrigiert wird, das ja eigentlich einiges hätte aufdecken können. Da hat der ehemalige Minister Ostermayer meiner Ansicht nach versagt. Wenn er genau dieselbe Institution, die die Ausgliederung der Bundestheater aufgesetzt hat, damit beauftragt, eine Reform der Gesetze betreffend Bundestheater in Richtung Kontrolle vorzunehmen, dann darf er sich nicht wundern, dass dabei nichts herauskommt. Die haben gesagt: Das ist eh alles in Ordnung!, und haben im Sinne des Kontrollsystems nichts korrigiert. Der Bock ist da zum Gärtner gemacht geworden.
Da gibt es jetzt noch Nachholbedarf. Da muss wirklich nachgebessert werden, sonst kann es sein, dass wir das Gleiche, das wir schon einmal hatten, wieder erleben. Das heißt, die Kontrollinstrumente müssen verbessert werden.
Kollegin Durchschlag oder Kollegin Hakel hat darauf hingewiesen, dass demnächst die Compliance-Richtlinien für das Burgtheater erlassen werden. Ja, der Minister hat gesagt, dass er das noch heuer machen wird. Ich kann aber darauf hinweisen, dass genau dieselbe Aussage vonseiten des Burgtheaters bereits vor einem Jahr getätigt wurde. Ich kann mir eigentlich nicht erklären, warum Compliance-Richtlinien nicht innerhalb von wenigen Stunden erlassen werden können, nämlich solche, die es bereits überall gibt, in den Museen, in anderen Theatern, international in allen möglichen Institutionen. Also das verstehe ich nicht.
Ich verstehe auch nicht, warum das Parlament nicht in die Protokolle der Aufsichtsratssitzungen Einsicht nehmen kann. Wenn das der Fall gewesen wäre – ich habe monatelang darum ersucht und sie nicht bekommen –, dann hätten wir viel früher die
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