Herr Bundesminister, jetzt zum eigentlichen Tagesordnungspunkt – aber Bildung und Kultur haben ja doch einiges miteinander zu tun.
Herr Bundesminister, es liegt ein Bericht aus einer Zeit vor, in der Sie noch nicht Bundesminister waren. Sie sind erst relativ kurz im Amt – das ist das, was man hier normalerweise auch dem Herrn Innenminister immer sagt. Sie sind sogar noch kürzer im Amt als er.
Sie haben Ihre Ära damit begonnen, dass Sie den Vertrag der erfolgreichen Direktorin des Belvederes aufgrund eines Vergehens, dessen Details wir noch nicht kennen, nicht mehr verlängert haben. Es wird gemunkelt, das sei auch ein Wunsch von Herrn Bundeskanzler Kern gewesen. Ich kann es nicht beurteilen. Ich hoffe nur, dass letztlich nicht ausschlaggebend war, dass man Frau Dr. Husslein nicht gerade als Speerspitze des österreichischen Sozialismus bezeichnen kann.
Eines, das ich an Ihnen schätze, Herr Minister, ist Ihr bis jetzt gelebter pragmatischer Zugang zu den einzelnen Dingen, mit denen wir auch schon zu tun hatten. Dass wir in ideologischer Hinsicht die besten Freunde werden, möchte ich vielleicht einmal dahingestellt lassen, da habe ich keine große Hoffnung (Bundesminister Drozda: Ich auch nicht!), und das teilen Sie mit mir. Das ist ja immerhin schon einmal ein großer gemeinsamer Befund, den wir haben. (Beifall bei der FPÖ.)
Nun dazu, wie Sie die Situation des Hauses der Geschichte Österreich gelöst haben: Das war ja alles mit Pomp versehen, was da vorgestellt wurde. Aber da Sie selbst beruflich ja Leiter, Geschäftsführer eines Unternehmens waren, das Musiktheater gemacht hat, kennen Sie natürlich als Volkswirtschaftler auch den Grundsatz: Ohne Göd ka Musi! Und da haben Sie nachgeschaut und gesehen, dass für dieses Haus der Geschichte noch kein Geld da ist. Und was haben Sie daraus gemacht? – Sie haben gesagt, dann müssen wir das ein wenig redimensionieren. Salopp gesagt: Es wird jetzt ein Zimmer der Geschichte, es wird jetzt etwas anderes.
Herr Minister, danke, dass die Sammlung alter Musikinstrumente so gerettet ist, wie sie jetzt ist, und dass man damit auch etwas Sinnvolles machen kann. Danke dafür, dass auch die anderen Museen ihren Platz haben. Das Einzige, was wir uns noch genau anschauen müssen, ist die Frage, ob für diese provisorische Ausstellung, die stattfindet, 10 Millionen € tatsächlich ein guter Preis sind.
Aber diesen pragmatischen Zugang, auch in der Frage, wie Sie mit dem Rechnungshofrohbericht umgegangen sind, habe ich sehr positiv vermerkt, nämlich dass Sie gesagt haben: Die geprüfte Stelle wird nicht die üblichen drei Monate zur Stellungnahme haben, sondern Sie möchten das innerhalb von drei Wochen auf dem Tisch haben, damit Sie entsprechend entscheiden können. Das finde ich einen guten Ansatz.
Nun zum Denkmalamt: Das ist eine Institution, die es schon seit 1850 in Österreich gibt und die in der Bevölkerung grundsätzlich sehr hohes Ansehen genießt. Die Erhaltung unserer Denkmäler ist also ein hohes Gut und genießt in Österreich wirklich hohes Ansehen.
Seit diesem Rechnungshofrohbericht bekomme ich aber fast täglich verschiedene Berichte, verschiedene Informationen darüber, was dort noch alles schiefläuft. Da wird mir beispielsweise berichtet, dass ein Landeskonservator an seiner Privatadresse eine Firma etabliert hat, die seiner Lebensgefährtin gehört, die die Aufträge vom Denkmalamt bekommt, dass es Restauratoren gibt, die vom Denkmalamt laufend betraut werden, die allerdings – ich muss das wirklich nachprüfen, denn das sind Informationen, die sehr dicht, aber sehr kenntnisreich sind – zum Beispiel wegen Preisabsprachen und ähnlichen Dingen verurteilt worden sind.
Da gibt es Dinge, wo ich sagen muss, da besteht absoluter Handlungsbedarf. Das Bundesdenkmalamt als Institution muss uns in Österreich so viel wert sein, dass es über
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