Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll152. Sitzung / Seite 151

17.02.3614. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über den Kunst- und Kulturbericht 2015 der Bun­desregierung (III-295/1304 d.B.)

15. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1563/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauenförderung in der Filmbranche (1302 d.B.)

 

Präsidentin Doris Bures: Damit kommen wir zu den Punkten 14 und 15 der Tages­ordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Ich begrüße Herrn Bundesminister Mag. Drozda.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz. Ich stelle Ih­nen 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung ein. – Bitte.

 

17.03.27

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Als Anhang zur letzten Debatte: Kollege Öllinger hat von gestern auf heute vielleicht wieder ein bisschen schlecht geschlafen und hat uns heute wieder mit seinen Ausfüh­rungen erfrischt.

Herr Kollege Öllinger! Wenn Sie sagen, wir sind gegen die Ausbildung, und gleichzeitig sagen, wir sind gegen die syrischen Ärzte, muss ich sagen, da verstehe ich eines nicht: Wenn als Flüchtlinge nur Nobelpreisträger bis Ärzte kommen, was müssen die dann noch ausgebildet werden? Entweder sie sind schon so gut oder sie sind es noch nicht. Vielleicht können Sie dazu einmal eine stringente Haltung einnehmen. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)

Noch ein Punkt – Sie können sich das Protokoll bei mir dann auch noch ausheben las­sen – ist die Position der FPÖ zur Europäischen Union: Nein, wir betreiben keinen Öxit. Das hätten Sie vielleicht gerne in der Auseinandersetzung, aber es wird nicht wahrer, je öfter Sie es behaupten. Es nützt nichts. (Zwischenruf der Abg. Korun.) – Frau Kolle­gin Korun darf sich auch einmischen.

Wir sagen Ihnen aber eines ganz klar: Wenn es einem in irgendeinem Verein vielleicht irgendwann einmal nicht mehr passen sollte – was man nicht will –, dann muss man unter Umständen als letzten Schritt austreten. Sonst hätten auch Sie, Kollege Öllin­ger – Sie waren ja bei den sozialistischen Studenten –, nicht Grüner werden können. Warum sind Sie denn von den Sozialisten ausgetreten? – Offensichtlich hat es Ihnen dort nicht mehr gepasst, und darum sind Sie ausgetreten. Das ist eigentlich der natür­lichste Vorgang, den es gibt. Wenn Sie dort glücklich gewesen wären, hätten Sie es nicht gemacht.

Aber eines sage ich Ihnen ganz klar: Das, was Sie an Utopie mit Ihrem unabhängigen Bundespräsidentschaftskandidaten vorhaben, nämlich einen Bundesstaat Europa zu machen, das kommt für uns Freiheitliche mit Sicherheit nicht infrage! (Beifall bei der FPÖ.)

Kollege Öllinger, schauen Sie nicht so auf sich selbst! Lesen Sie Ihr Parteiprogramm! (Zwischenruf der Abg. Korun.) Es ist vielleicht manchmal ganz lohnend, und dann, wenn Sie nicht gut schlafen, hilft es vielleicht auf dem Nachtkastl als Lektüre zum Ein­schlafen auch ganz gut. (Abg. Öllinger: Ich lese lieber Ihre Programme!)