Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll152. Sitzung / Seite 159

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tut. Und damit stelle ich die Polemik jetzt auch ab. Er tut nämlich tatsächlich einiges, und das nicht nur in quantitativer Hinsicht, und das ist prinzipiell erfreulich. Es ist wich­tig, an dieser Stelle auch festzuhalten, dass das, was quantitativ passiert, sich nicht auf das beschränkt, was in diesem Kunst- und Kulturbericht stattfindet, denn es wird sehr oft so dargestellt, als würde es Kunst und Kultur nur geben, wenn man sie fördert. Das ist natürlich nicht der Fall. Da gibt es einen Long Tail an sehr vielen Produktionen, die außerhalb dessen stattfinden, die natürlich auch ohne Förderungen entstehen und über­leben können. – So viel zur quantitativen Betrachtung.

In der qualitativen Betrachtung gibt es natürlich auch einiges, das in diesem Bericht drinnen ist, das über den Umfang von Kunst und Kultur qualitativ hinausgeht. Da verwi­schen die Grenzen zwischen Kunst- und Kulturförderung und Dingen, die der österrei­chischen Förderlandschaft zuzurechnen sind, die ein bisschen nach dem Gießkannen­prinzip bedient werden, das nicht notwendigerweise in diesem Ressort zu suchen ist, auch weitgehend der Erhaltung des Status quo dient und damit natürlich auch den Spielraum einengt, um gewisse Ziele im Bereich Exzellenz oder Ergebnisorientierung vorzugeben, die mit diesen Mitteln gezielt erreicht werden können. Es reduziert sich also gewissermaßen auf den Gestus eines Fördergebers, und das ist natürlich die teu­erste Variante der Förderung, die wir uns ausdenken können.

Ich bringe Ihnen drei Beispiele für diese qualitative Transzendenz.

Das erste ist die Medienförderung. Da wird 2015 für Periodika aus dem Bereich Film, Kino, Literatur fast 1 Million € ausgegeben, unter anderem auch für die Kulturzeitschrift des Landes Niederösterreich, die per se ja auch durch die Definition der Eigentums­verhältnisse schon öffentlich finanziert ist, und so weiter und so weiter.

Dem gegenüber steht eine generelle Presseförderung in der Größenordnung von nicht einmal 10 Millionen €, die recht bescheiden ausgestattet ist. Ich weiß, es gibt Bestre­bungen für eine Medienförderung Neu, und die finden wir im Ansatz auch gut, doch sie ist im Budget des nächsten Jahres nicht berücksichtigt. Stattdessen wird weiter im Kunst- und Kulturbudget auch da mit kleinem Herumkleckern und kleinen Brocken ge­fördert – am Ende des Tages auch zum Schaden der Medienlandschaft, die natürlich an anderer Stelle auch auf eine Medienförderung Neu wartet.

An dieser Stelle könnte man sich durchaus für die nächste Gesetzgebungsperiode über­legen, den Medienbereich auch in den Kunst- und Kulturausschuss zu übernehmen, wo er eigentlich auch inhaltlich gewissermaßen hingehört. Das ist ja in vielen anderen Ländern auch der Fall, und dieser Bereich ressortiert ja schlussendlich auch beim glei­chen Minister. – Das ein bisschen off topic.

Die reine Fördermenge im Kunst-/Medienbereich schafft aber keine Exzellenz, schafft auch keine Innovation. Und abseits dieser Kritik an der Gießkannenförderlogik stellt sich mir auch die Frage, warum wir immer davon ausgehen, dass Kunst und Kultur nicht an sich lebensfähig sind.

Damit bin ich beim zweiten Beispiel, wo ich die Frage stelle: Braucht es in diesem Be­reich immer die Hand des Steuerzahlers und der Steuerzahlerin? Es geht dabei um den Bereich Musical. Letztes Jahr erhielten alle Häuser der zur Wien Holding gehörenden Vereinigten Bühnen Wien, davon zwei Musical-Spielstätten, Subventionen in der Höhe von 42 Millionen € – fast die Hälfte der 85 Millionen €, die die Stadt Wien insgesamt für darstellende Kunst vergibt. 2015 ist auch ein Plus von 1,5 Millionen € erwirtschaftet wor­den – ungefähr genauso hoch wie die zusätzlichen Subventionen in diesem Bereich, die aber auch nicht zurückgezahlt wurden.

Gleichzeitig bilanzieren die Vereinigten Bühnen stolz, dass knapp eine halbe Million Menschen die Musical-Vorstellungen besucht haben, zum Beispiel „Mary Poppins“ mit einer Besucherauslastung von 88,7 Prozent. Das könnte man durchaus als eine Incen-


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