Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 153. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Becher, Heinzl, Dr. Jarolim, Muchitsch, Mag. Muttonen, Gahr, Dr. Nachbaur, Dipl.-Ing. Deimek, Hafenecker, MA, Mag. Haider, Ing. Höbart, Walter Rauch, Weigerstorfer, Doppler und Mag. Vavrik.
Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 9717/AB bis 9729/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1892/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dotierung des Vereins für Konsumenteninformation
Antrag 1895/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen von gemeinnützigen Tätigkeiten durch Asylwerber auf den 2. Arbeitsmarkt
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1894/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Privatisierung des Wiener Krankenanstaltenverbund
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 1893/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dotierung des Vereins für Konsumentenschutzpolitik
Ausschuss für Sportangelegenheiten:
Antrag 1896/A(E) der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht über das Projekt RIO 2016
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:
Antrag 1891/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Start-up Paket: Mitarbeiterflexibilisierung
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Präsident Karlheinz Kopf: Darüber hinaus weise ich den Antrag 1897/A(E) dem Verkehrsausschuss zu.
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