Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll153. Sitzung / Seite 3

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18.25.15Beginn der Sitzung: 18.25 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 153. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Becher, Heinzl, Dr. Jarolim, Mu­chitsch, Mag. Muttonen, Gahr, Dr. Nachbaur, Dipl.-Ing. Deimek, Hafenecker, MA, Mag. Hai­der, Ing. Höbart, Walter Rauch, Weigerstorfer, Doppler und Mag. Vavrik.

18.25.27Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 9717/AB bis 9729/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 1892/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dotierung des Vereins für Konsumenteninformation

Antrag 1895/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Auswirkungen von gemeinnützigen Tätigkeiten durch Asylwerber auf den 2. Ar­beitsmarkt

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1894/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Privatisierung des Wiener Krankenanstaltenverbund

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 1893/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dotierung des Vereins für Konsumentenschutzpolitik

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 1896/A(E) der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht über das Projekt RIO 2016

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Antrag 1891/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Start-up Paket: Mitarbeiterflexibilisierung

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Präsident Karlheinz Kopf: Darüber hinaus weise ich den Antrag 1897/A(E) dem Ver­kehrsausschuss zu.

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