Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin Doris Bures: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde sowohl für den heutigen Tag als auch für morgen jeweils eine Tagesblockredezeit von 9 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich für jeden Sitzungstag folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 122, FPÖ 113, Grüne 95 sowie NEOS und STRONACH je 50 Minuten.
Für Donnerstag, den 24. November 2016, wurde eine Tagesblockredezeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 108, FPÖ 100, Grüne 84 sowie NEOS und STRONACH je 44 Minuten.
Gemäß § 57 Abs. 7 der Geschäftsordnung beträgt die Redezeit von jenen Abgeordneten, die keinem Klub angehören, am heutigen und am morgigen Tag jeweils je 25 Minuten sowie am Donnerstag, dem 24. November 2016, je 22 Minuten. Darüber hinaus wird die Redezeit von Abgeordneten, die keinem Klub angehören, auf 5 Minuten je Debatte beschränkt.
Im Sinne der in der Präsidialkonferenz einvernehmlich abgesprochenen Vorgangsweise werden die Budgetberatungen zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 folgendermaßen gegliedert:
Heute:
UG 01 bis 06 sowie 10 und 32
anschließend: UG 13
anschließend: UG 12
schließlich: UG 11.
Morgen:
UG 20 bis 22
anschließend: UG 24
anschließend: UG 42 und 43
anschließend: UG 25
schließlich: UG 30.
Am Donnerstag, dem 24. November 2016:
UG 31
anschließend: UG 33 und 40
anschließend: UG 34 und 41
anschließend: UG 14
anschließend: UG 15, 16, 23, 44 bis 46, 51 und 58 sowie
Text des Bundesfinanzgesetzes und restliche Teile der Anlage I einschließlich der Anlagen II bis IV
schließlich: Abstimmungen zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4.
Diese Gliederung ist den Abgeordneten auch schriftlich zugegangen.
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