Tick, tock! – das geht nämlich jede Sekunde so weiter, und die dramatische Verschuldung in Österreich ist leider von der Thematik her nicht so wichtig, wie sie sein sollte, ansonsten hätten wir jetzt im Bundesvoranschlag 2017 wahrscheinlich kein Nettoergebnis von minus 9 Milliarden € und würden nicht 4 Milliarden € neue Schulden machen.
Wir sind ja im Sport bekanntlich fast nirgends Weltspitze, aber da strengen wir uns ordentlich an, indem wir jedes Jahr konsequent mehr Geld ausgeben, als wir einnehmen. ÖVP und SPÖ handeln hierbei – das muss man wirklich ernsthaft so sagen – verantwortungslos der nächsten Generation gegenüber, indem sie immer neue Schulden machen. Bei einer historisch gesehen keynesianistischen Partei wie der SPÖ ist das vielleicht noch verständlich, was das über die ÖVP aussagt, weiß ich jedoch nicht.
Und es geht weiter: Tick, tock! Während ich rede, werden weiter Schulden gemacht.
Sie machen ständig und immer weiter Politik, wo man über die eigenen Verhältnisse hinauslebt, und hinterlassen der nächsten Generation einen immer größeren Schuldenberg. (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.) Dieser Schuldenberg ist eine tickende Zeitbombe. Da wir relativ geringe Zinsen haben, mag das vielleicht im Moment nicht so schlimm ausschauen, aber das entwickelt ja eine Dynamik, die das immer schlimmer werden lässt.
Nennen wir das Kind doch beim Namen! – Der Regierung sind die Jungen und die nächsten Generationen wirklich wurscht. Wir haben heute von Klubobmann Schieder gehört, das Budget ist nachhaltig. – Ja in welcher alternativen Realität denn bitte? Das ist allerhöchstens Kreisky-Fanfiction, aber es existiert in dieser Art und Weise einfach nicht mehr.
Sie berauben die nächste Generation auch ihres demokratischen Rechts, über ihre Zukunft selber entscheiden zu können. Das Geld, das wir jetzt zu viel ausgeben, ist das Geld, das der nächsten Generation fehlt, um selber Entscheidungen über die eigene Zukunft treffen zu können, um selber bestimmen zu können, wie das Geld eingesetzt werden sollte, um selber bestimmen zu können, wo Investitionen getroffen werden können.
Tick, tock! – es geht immer noch weiter, es werden immer noch Schulden gemacht.
Bezeichnend dafür ist natürlich auch die heutige Rednerliste. Ich bin nicht nur jetzt in der Generaldebatte, sondern – wie ich mir gerade angeschaut habe – den ganzen Tag über die einzige Rednerin unter 30 Jahren. Das ist vielleicht auch bezeichnend für den Wert, den die Jugend hier im Parlament hat. Jugendpolitik ist oft ein Softthema, könnte man sagen. In einer der großen Fragen, die Jugendliche betreffen – und das sage ich euch da oben (in Richtung Besuchergalerie, wo viele Jugendliche sitzen) –, geht es um die Schulden. Schulden betreffen auch uns! Diese betreffen vor allem uns, weil uns in der Zukunft die Entscheidungsfähigkeit genommen wird, wie wir unsere Republik gestalten wollen.
Tick, tock! – es geht immer weiter, es werden immer noch Schulden gemacht.
Ich glaube, man muss schon auch sagen, es ist ungerecht, wenn wir auf den Schultern der nächsten Generation immer weiter Schulden machen. Es ist wirklich ungerechte Pensionspolitik, die wir hier betreiben. Es ist ungerecht der nächsten Generation gegenüber, zu sagen: Wir machen jetzt einen Pensionshunderter, denn wir haben das Geld ja so gut in der Tasche, denn wir haben ja aufgrund der schönen Budgetierung, die wir die letzten Jahre gemacht haben, plötzlich weniger ausgegeben! – Das stimmt einfach nicht! Diese 100 €, für die man offensichtlich jetzt plötzlich wieder Platz hat, sind 100 €, die der nächsten Generation pro Kopf auch wieder fehlen. Das muss auch
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