Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 86

erfolgen durch KMUs. Beim dritten Call, der von August bis Oktober stattgefunden hat, waren ungefähr 90 Prozent Einreichungen von KMUs, aber auch eine steigende Anzahl von über 40 Prozent im Vergleich zur ersten Ausschreibung war zu vermerken. Es geht, wie gesagt, darum, Unternehmen gerade in einer kritischen Phase zu unter­stützen, wenn es darum geht, kreative Ideen, die bestehen, auch auf den Markt zu bringen.

Den Schwerpunkt setzen wir vor allem auf Open-Source-Technologie. Damit möchten wir einen kleinen, aber doch sehr wichtigen Beitrag zur Alternativenfindung zu den globalen Monopolisten auf dem IT-Markt leisten, und damit unterstützen wir natürlich auch die regionale Wertschöpfung.

Ein zweites großes digitales Projekt, das ungefähr mit einer Million Euro dotiert ist, ist das Mobile Learning. Für mich als Staatssekretärin für Digitales ist das Schließen der digitalen Kluft in Österreich ein sehr zentrales Anliegen; selbst in einem Land wie Österreich haben nach wie vor 17 Prozent der Haushalte keinen Internetzugang. Wir setzen da natürlich auch sehr stark im Bildungsbereich an. Ich arbeite da sehr, sehr gut mit Bildungsministerin Sonja Hammerschmid zusammen. Wir verteilen kostenlos Tausende Tablets an die verschiedensten Schulen. Dabei geht es nicht nur darum, dass Kinder und SchülerInnen ein Tablet in der Hand haben, sondern dahinter steckt als gesamtpädagogisches Konzept, dass eine Expertenschule gemeinsam mit zwei Einsteigerschulen zusammenarbeitet, wodurch natürlich auch die Erfahrungen aus­getauscht und weitergegeben werden. Wir legen natürlich auch sehr viel Wert darauf, dass es im Zuge dieses Projekts für die PädagogInnen auch Fortbildungsmaßnahmen und auch Workshops zum sicheren Verhalten im Internet gibt.

Es gibt natürlich auch eine Reihe, eine Vielzahl kleinerer digitaler Projekte. Heraus­streichen möchte ich die Digital Roadmap. Ich koordiniere gemeinsam mit Herrn Staats­sekretär Mahrer die digitale Gesamtstrategie der Bundesregierung. Es gibt natürlich in den verschiedensten Ministerien digitale Agenden, aber es geht darum, ein Dach über die vielen Teilstrategien im digitalen Bereich zu schaffen. Wir haben diese Gesamtstrategie in einem breiten Prozess unter Einbeziehung der Sozialpartner, Länder, des Städtebunds und des Gemeindebunds erarbeitet. Es gab eine breite Online-Konsultation, in die vor allem auch die Zivilgesellschaft eingebunden wurde. Mit Ende dieses Jahres werden wir diese Gesamtstrategie präsentieren, und diese wird dann auch jährlich evaluiert, weil wir natürlich auch digital am Ball bleiben möchten.

Zum Personalplan vielleicht noch ein paar Worte: Sie wissen, dass im Jahr 2014 der Aufnahmestopp im Bundesdienst ausgelaufen ist und wir von einem Aufnahmestopp hin zu einer restriktiveren Aufnahmepolitik übergegangen sind. Das heißt, dass im Grunde genommen jede zweite durch Pensionierung frei werdende Stelle nachbesetzt wird. Es ist wichtig, die öffentliche Verwaltung zu stärken, weil wir auch eine effiziente Verwaltung haben möchten. Es gab aber schon während der Zeit des Aufnahmestopps Ausnahmebestimmungen für bestimmte Bereiche, beispielsweise für die Exekutive und auch im Bildungsbereich.

Im Jahr 2016 konnten wir 3 505 zusätzliche Planstellen vermerken, und das ist nicht wenig, das ist im Grunde genommen sehr viel. Die größten Anteile entfielen auf die Exekutive, auf die Verwaltung und auch auf die Finanzverwaltung. Wir haben diesen Pfad auch für das Jahr 2017 fortgesetzt und wieder zusätzliche Planstellen zur Verfü­gung gestellt, nämlich 1 258. Auch diese Zahl lässt sich sehen! Es gibt im Bundes­dienst mittlerweile insgesamt 138 535 Planstellen. Von den 1 258 Stellen, die ich genannt habe, sind 650 für die Exekutive bereitgestellt worden – 650 Planstellen mehr für die Exekutive im Jahr 2017 –, 250 für das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, und weil natürlich die steigende SchülerInnenzahl auch einen höheren Bedarf an Lehrern und Lehrerinnen bedeutet, ist auch in diesem Bereich Personal aufgestockt