55,6 Millionen €. Das wird vor allem ins Digitale investiert, und ich muss auch dazusagen: In Kenntnis der aktuellen Studien zu den Themen Digitales liegen wir in diesem Bereich sehr gut, und ich glaube, dass wir mit diesen zusätzlichen Investitionen, mit dem, was wir da zusätzlich in die Hand nehmen, diese sehr gute Stellung, die wir haben, noch ausbauen können. Sie wissen, dass wir auch im Bereich der Deregulierung, Entbürokratisierung, in dem Digitalbereich massiv für Unternehmen Vereinfachungen vorgenommen haben, aber auch für Einzelpersonen. Sie kennen das alles.
Im Bereich der Kultur freue ich mich über die breite Zustimmung zur Budgeterhöhung, die gelungen ist, in Höhe von 13,1 Millionen €, möchte auch diese Gelegenheit nützen, mich noch einmal beim Finanzminister Schelling für die gute Zusammenarbeit und für das Verständnis zu bedanken. Auch da orte ich breiten Konsens und breite Zustimmung über die Mittelverwendung, die, kurz gesagt, eine Erhöhung bei den Museen vorsieht, aber vor allem natürlich ins Zeitgenössische geht, im Bereich der freien Gruppen und bei den Ateliers investiert wird. Das ist gut investiertes Geld.
Ich lade Sie herzlich ein, sich die „Away“-Ausstellung im 7. Bezirk anzusehen, wo wir zeigen, was unsere Stipendiaten im Lauf der vergangenen zwei Jahre entwickelt haben. In dieser Ausstellung können Sie sehen, dass seit 1985 permanent neue Orte auch für Künstler geschaffen wurden und dass die Namensliste derjenigen, die diese Programme besucht haben, derzeit das Who’s who der heimischen Gegenwartskunst bedeuten. So können Sie sehen, wie wichtig diese Investition in das Zeitgenössische und in die jungen Künstler ist.
Ich habe noch zwei, drei konkrete Anmerkungen zu Fragen, die gestellt wurden, nämlich vom Abgeordneten Steinhauser zum Datenschutz. Da kann ich Ihnen gerne die Detailbeantwortung zur Verfügung stellen. Tatsächlich ist es so, dass der Datenschutz von 1,4 auf 1,7 Millionen € um rund 300 000 € ausgeweitet wurde und dass bei Bedarf selbstverständlich aus der Zentralstelle Mittel für Techniker, Technikerinnen und technische Fragestellungen zur Verfügung stehen.
Bei der Nationalbibliothek bin ich dankbar für den Hinweis. Wir haben uns das angesehen und sind tatsächlich auch darauf gekommen, dass dort eine Korrektur vorgenommen werden muss, da das ohnehin aus der Rücklage finanziert wird und die Nationalbibliothek nur die Mittel zur Verfügung gestellt bekommt, derer sie tatsächlich bedarf. Also insofern danke ich für den Hinweis. Im Übrigen habe ich mir vorbehalten, mir die ganze Museumsfinanzierung noch einmal anzusehen, auch auf Basis des Weißbuchs, das jetzt ausgearbeitet werden soll, aber nicht nur auf Basis dessen, sondern auch auf Basis einer Evaluierung, die ich mit den gemeinsamen Wirtschaftsprüfern, die jetzt ausgewählt wurden, vornehmen möchte.
Ich glaube, dass es notwendig ist, dass die erfreuliche Erhöhung, die wir jetzt zur Verfügung haben, wirklich bedarfsgerecht und anhand von objektiven Kriterien verteilt wird. Das ist jedenfalls im Laufe des nächsten Jahres sicherzustellen, auch für die mittelfristige Budgetplanung.
Ein abschließendes Wort noch zur Presseförderung, wobei ich eine große Übereinstimmung hier im Hohen Haus in der Analyse sehe und auch mit den Notwendigkeiten, breit, plattformunabhängig Journalismus zu finanzieren. Diese Presseförderung neu diskutiere ich derzeit mit meinem Verhandlungsgegenüber Werner Amon und werde Anfang Dezember einen Termin bei der Kommission wahrnehmen, um diese konkreten Neuüberlegungen auch europarechtlich klarzustellen. Die sind deshalb nicht im Budget, weil ich mit dem Finanzminister übereingekommen bin, dass wir hinsichtlich der Finanzierung nicht in allererster Linie an das Bundesbudget denken, sondern daran, jene in die Pflicht zu nehmen, die nichts zum Budget beitragen, obwohl sie das höchste dynamische Aufkommen in diesem Bereich haben; das sind Facebook,
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