Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 439

Jahre ausgerichtet, mit der gerade jetzt laufenden Vereinbarung für 2016, 2017 und 2018. Damit habe ich diese Sicherheit und auch Steigerungszahlen von rund 7 Pro­zent, genau 6,8 Prozent, und 600 Millionen € frisches Geld, das den Universitäten zufließt.

Es gibt Studien, die belegen, dass im internationalen Vergleich mehrere Länder – ich glaube, zwölf Länder innerhalb der EU – überhaupt keine Steigerungen haben, son­dern Senkungen. Wir befinden uns daher auch hinsichtlich der Dotierung auf einem sehr guten Weg. Und das, was wir jetzt im Budget haben, ist natürlich die lineare Abbil­dung dessen, was diese drei Jahre betrifft, also beispielsweise hinsichtlich der Per­sonal­steigerungen, die für das nächste Jahr vorgesehen sind. Diese Größenordnung von 19,8 Millionen € ist da abgebildet. Das ist der eine Punkt: gute Finanzierung, Planungssicherheit.

Eine der Rednerinnen hat den Zustand der Universitäten angesprochen, dass man bei Veranstaltungen angeblich auf dem Boden sitzen muss. Ich sage Ihnen: Das mag vielleicht noch irgendwo vorgekommen sein, ist aber die absolute Ausnahme. Gerade die österreichischen Universitäten haben einen Planungs- und Realisierungsstand, der ausgezeichnet ist. Besuchergruppen, die nach Wien kommen, schauen sich nicht nur historische Gebäude an, sondern auch die Wirtschaftsuniversität. (Zwischenruf der Abg. Maurer.) Schauen Sie nach Linz, schauen Sie nach Graz: lauter Neubauten, die die universitären Belange jetzt bestens ergänzen! Ja, ich traue mich zu sagen, wir haben auch von der BIG 200 Millionen € für Renovierungen bereitgestellt, wir sind da insgesamt recht gut ausgestattetet.

Dazu ist zu sagen: Natürlich kann ich immer alles ausweiten, klar! Aber, Herr Kollege Karlsböck, mit den 1,7 Prozent, die wir jetzt haben, und dahin gehend, was wir mit 2 Prozent im Jahr 2020 erreichen wollen, bin ich bei der Dynamik, die wir derzeit haben, sogar sehr optimistisch, dass wir wirklich auch die 2 Prozent für den tertiären Sektor erreichen werden; Karlheinz Töchterle hat es angesprochen.

Daher ist der Bereich Universitäten auch, was die Zukunft anbelangt, so ausgerichtet: Wir haben die Hochschulraum-Strukturmittel; diese sind der erste Ansatz dafür, die Studienplatzfinanzierung vorzubereiten. Es gibt das Projekt Zukunft Hochschule, das in diesem Zusammenhang den zweiten Schritt beinhaltet. Und wenn es, was die Studien­platzfinanzierung anbelangt, notwendig ist – und das sehen wir –, dass man auch Geld in die Hand nehmen muss, werden wir den Finanzrahmen, wenn wir uns mit dem Koalitionspartner einigen, auch entsprechend weiterentwickeln.

Das ist der eine Bereich: Universitäten, ergänzt durch den Fachhochschulbereich. Wir haben uns vorgenommen, 50 000 Plätze bis 2018 zu schaffen, dies werden wir nächstes Jahr erreichen. Keiner von Ihnen hat das erwähnt. Also wir sind eigentlich sehr dynamisch auf einem ganz richtigen Weg unterwegs. Die Wirtschaft braucht genau die Absolventen in diesem Bereich.

Der dritte Punkt, der mir in diesem Zusammenhang aufgefallen ist, der von Ihnen ständig eingebracht wird, betrifft den klinischen Mehraufwand. Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, ob Sie das wissen: Wir bauen im AKH in den nächsten Jahren um 1 Milliarde € um, bringen das, was die Räumlichkeiten anbelangt, in einen Zustand, wie er sein sollte. Das kostet den Staat sehr viel. Wenn Sie fragen, warum das so ist, dass wir dort die Ärzte und auch den klinischen Mehraufwand finanzieren, dann kann ich Ihnen sagen, dass das auf den Kaiser zurückgeht, der das dazumal entsprechend vereinbart beziehungsweise dargelegt hat. So ist Österreich aufgebaut, und ich finde, was die Qualität anbelangt, ist das da und dort sicherlich nicht schlecht.

Ich darf den Bereich Universitäten abschließen: Ich glaube, wir sind dort auf einem im internationalen Vergleich sehr guten Weg.