Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 440

Zur Wissenschaft insgesamt und zur Forschung: Meine Damen und Herren, lassen Sie das bitte, hier ständig die Unterdotierung von FWF und auch der Akademie der Wis­sen­schaften demonstrieren zu wollen! Das Gegenteil ist der Fall: Wir haben in den letzten Jahren beträchtliche Steigerungen – in einem Bereich um 17 Prozent, im anderen Bereich um, ich glaube, 8 Prozentpunkte insgesamt – erreicht und damit auch im budgetären Bereich die Finanzierung auf sichere Grundlagen gestellt. Was nämlich zuvor der Fall war: Eine Finanzierung teilweise durch die Nationalstiftung und andere Bereiche, durch Rücklagen und anderes, war immer eine unsichere Angelegenheit.

Sie haben aber recht, die Grundlagenforschung ist immer noch unterdotiert, wir müssen noch weiter ausbauen. Deswegen haben wir uns diese Forschungsmilliarde vorgenommen. Und die Forschungsmilliarde kann natürlich nicht im Budget 2017 abge­bildet sein, sondern kann – das ist auch angesprochen worden – erst dann im Finanz­rah­men präzisiert werden, anknüpfend daran, was wir jetzt strukturell und was wir in den nächsten Jahren vorliegen haben. Damit nicht der Eindruck entsteht, das sage ich Ihnen und das sei nur eine politische Ankündigung: Im Ministerrat ist der entsprechen­de Beschluss gefasst worden.

Das haben wir bei den 25 Millionen € Studienförderung nicht dabeigehabt. Auch da muss man dazusagen: Ich möchte das gerne haben, vielleicht gelingt uns das. Wir haben zumindest qualitativ auch dort einige Verbesserungen für ältere Studierende und Studierende, die Familienangehörige betreuen müssen, erreicht. Dasselbe gilt für den Heimbereich: Ja, das ist ein Problem, das wir uns anschauen, aber Sie sagen nie dazu, dass wir in den letzten Jahren 145 Millionen € für Heimbauten investiert haben. Also der Staat war nicht untätig.

Was die Forschung anbelangt, sind schon jetzt ein paar ganz konkrete Punkte für die kommenden Monate vorgesehen. Im Rahmen dieser Aktivitäten wird es beispielsweise ein neues Fellowship-Programm für Spin-offs im Bereich der Universitäten in Verbin­dung mit der Wirtschaft geben. Dabei geht es darum, Spin-offs zu forcieren und dort, wo wir bis jetzt Defizite haben, entsprechend auszuleuchten und aufzubauen. Auch für das nächste Jahr haben wir schon eine Reihe von ganz konkreten Schritten geplant, etwa die Investition in einen Quantencomputerdemonstrator oder eine Planungswerk­statt für Open Innovation.

Ich darf daher aus meiner Sicht zusammenfassen: Unsere Ausrichtung im Bereich Forschung und im Bereich Wissenschaft ist zukunftsorientiert. Wir können da mit allen Staaten mithalten. Auch die F&E-Quote von 3,07 Prozent ist von Karlheinz Töchterle angesprochen worden; da liegen wir im europäischen Bereich mittlerweile ganz vorne. Wenn jemand dort etwas Negatives finden will: Ja, wir müssen die Effizienz da und dort noch steigern. Ich glaube, dieses Budget wird dazu beitragen, das zu tun.

In diesem Sinn danke ich auch für die Unterstützung, was bestimmte Vorhaben anbelangt. Ich glaube, wir sind insgesamt auf einem sehr guten Weg. (Beifall bei der ÖVP.)

9.49

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Kucharowits. – Bitte.

 

9.50.10

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Eines vorweg: Ich bin voll bei Ihnen, Herr Vizekanzler, wenn Sie davon sprechen, dass es Verbesserungen gab, was ältere Studierende anbelangt oder was Studierende betrifft, die Betreuungspflichten haben. Das ist völlig richtig.