Ich finde diesen Umstand kontraproduktiv, denn er verhindert eben eine transparente und überschaubare Darstellung. Wir müssen einfach alle relevanten Inhalte bündeln und diese einem Ministerium unterstellen. Ich weiß, es ist schwer, weil viele Belange Querschnittsmaterien sind, aber das wäre das Optimum. Leider kommt halt auch bei diesem Budget wieder klar heraus, dass das sehr zerstückelt wird, und ich würde mir wünschen, dass wirklich jeder Euro den Universitäten und den Studierenden zugutekommt, damit Österreich als Wirtschaftsstandort in Zukunft international noch mehr Chancen hat. – Danke schön. (Beifall beim Team Stronach.)
9.39
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster hat sich Herr Vizekanzler Dr. Mitterlehner zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Vizekanzler.
9.40
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren, was den Wissenschafts- und Forschungsbereich anbelangt, jedes Jahr im Prinzip die gleiche Thematik: Sind die Steigerungen, sind die Mittel, die wir im Budgetbereich für diese beiden Themen zur Verfügung haben, ausreichend? – Und je nach Oppositionsrolle oder auch Regierungsrolle ist der Zugang unterschiedlich.
Ich glaube, der einzig wirklich seriöse Zugang ist der, zu bemerken, dass die Finanzierung beider Bereiche weitgehend aus dem Budget erfolgt, und daraus folgend sehe ich natürlich auch die Dotierung insgesamt von der Budgetentwicklung abhängig. Angesichts der im Gesamtzusammenhang aufgrund der Wirtschaftskrise schwierigen Jahre und der Tatsache, dass beide Bereiche überdimensional dotiert sind, glaube ich, dass wir uns zuschreiben können, dass wir Wissenschaft und Forschung in den letzten Jahren einen überdurchschnittlichen Stellenwert eingeräumt haben. Und die Erfolge können wir auch objektiv darstellen.
Frau Kollegin Maurer, Sie haben die Entwicklung, was die Studierendenzahlen anbelangt, angesprochen. Ich möchte das differenziert darstellen, weil Sie in einem Punkt nicht ganz unrecht haben, auch Kollege Karlsböck hat das erwähnt: Wir haben in den letzten zehn Jahren tatsächlich eine dramatische oder sehr dynamische Steigerung, was die Studierendenzahlen an den Universitäten betrifft. Im letzten Jahr hatten wir etwa 338 000 Studierende. Das waren insgesamt um 100 000 Studierende mehr als vor zehn Jahren. Das heißt, die Universitäten hatten ausgesprochen viel zu bewältigen.
Auf der anderen Seite, gerade was dieses Jahr anbelangt, ist die Aufteilung, dass bei den Universitäten der Zugang in etwa stagniert und dass die Fachhochschulen einen sehr dynamischen Zugang haben, auch gewollt. Was aber die Privatuniversitäten betrifft, deren Anteil hinsichtlich der Anzahl der Studien und der Studierenden, muss man sagen, immer noch verschwindend klein ist, haben wir Steigerungsraten von teilweise 37 Prozent. Das kann man gut finden, aus meiner Sicht muss man aber doch genauer hinterfragen, warum das so ist, denn im Endeffekt erfolgt bei den Privatuniversitäten die Finanzierung durch Private. Es ist eigentlich nicht intendiert, dass die öffentliche Hand durch … (Abg. Maurer: Das stimmt ja gar nicht!) – Bitte? (Zwischenruf der Abg. Maurer.) Es ist aber nicht intendiert, dass die öffentliche Hand über den Weg der Länder oder durch Kammern oder andere praktisch ein zweites Universitätssystem aufbaut. Daher besteht meines Erachtens die Notwendigkeit, sich dieser Tatsache zu stellen und das auch entsprechend auszuleuchten.
Insgesamt war die Diskussion auch davon geprägt, dass wir natürlich bei den Universitäten Planungssicherheit in Bezug auf die Stellen und die Gesamtausrichtung brauchen, daher mehr Jahresbudgets. Das wurde jetzt positiv gelöst, eben auf drei
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