Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 516

gefragt, ob das jetzt der richtige Zeitpunkt ist. – Ja, das ist jetzt der richtige Zeitpunkt. Wir befinden uns in einer Phase, in der sich die Technik immens verbessert, was Ladekapazität und Leistung der Batterien anlangt. Alle großen Autohersteller beginnen, E-Mobile, also E-Autos anzubieten. Der Markt wird daher sehr viel größer werden, was sich auch auf den Preis auswirken wird.

Wir müssen jetzt dort ansetzen, wo wir verantwortlich sind, nämlich bei der Lade­infrastruktur, damit wir bis 2020 flächendeckend Ladeinfrastruktur zur Verfügung haben. Es geht auch um Anreize, sei es finanziell, sei es anders, die noch mehr Lust auf E-Mobilität machen. In Verbindung mit automatisiertem Fahren, das auch ein Schwerpunkt meiner Verkehrspolitik ist, wird es uns gelingen, die Vorteile moderner Technologie zu nutzen, den Standort zu sichern, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Verkehr effizient und umweltschonend auszubauen. Das sind wesentliche Ziele von Verkehrspolitik.

Herr Abgeordneter Willi, Sie haben die Ticketabgabe angesprochen. Ich möchte Sie bitten, den finanzpolitischen Teil mit dem Herrn Finanzminister zu diskutieren. Das ist sozusagen nicht meine Baustelle. Meine Aufgabe ist es, verkehrspolitisch zu beur­teilen, wie sich eine solche Abgabe auswirkt und wie es sich auswirken würde, wenn man die Abgabe reduziert. In der Beurteilung sind wieder Standortpolitik und Verkehrs­politik maßgeblich, und da kann man schon darüber diskutieren. Man sollte, gerade wenn man meint, dass die Konkurrenz Kurzstreckenflüge – Bahn bei uns ernsthaft besteht, darauf hinweisen, dass just der Ausbau auf der Westbahnstrecke dazu geführt hat, dass Flüge von Innsbruck, Linz oder Salzburg nach Wien gegenüber Bahnfahrten in Wirklichkeit chancenlos geworden sind, und das wird auch auf der Südstrecke so sein. (Abg. Willi: Das wollen wir ja!) Das ist das, was wir insgesamt in Österreich wollen. (Beifall bei der SPÖ.)

Geschätzte Damen und Herren! Der zweite Schwerpunkt in meinem Ministerium neben Infrastruktur ist Forschung. In Österreich gibt es eine lange Industrietradition, eine starke industrielle Basis, und diese Basis ist meines Erachtens der große Wettbe­werbs­vorteil Österreichs. Die Industriequote Österreichs liegt bei 19 Prozent des BIP; das ist eine der höchsten unter den Industrienationen. Und die Herausforderung, geschätzte Damen und Herren, ist es, diese Quote zu halten und unsere Industrie weiter zu stärken.

Wie ist unsere Industrie so stark geworden? – Unsere Industrie ist nicht deshalb so stark geworden, weil wir in die Massenproduktion gegangen sind, weil wir mit denen konkurrieren wollten, die noch mehr Masse herstellen können. Unsere Industrie ist deshalb so stark geworden, weil wir auf Innovation und Technik gesetzt haben, auf Nischenprodukte, auf Produkte, die weltweit zu den besten gehören. Deshalb ist es auch kein Zufall, dass unsere Industriebetriebe in Österreich mit Exportquoten von 85 Prozent aufwärts zu den besten der Welt gehören. Die Aufgabe der öffentlichen Hand, des Infrastrukturministeriums ist es, dafür zu sorgen, dass die Chancen für diese Unternehmen weiter so bleiben – nein, nicht nur weiter so bleiben, sondern besser werden.

Es gibt daher zwei Schwerpunkte der Förderung der angewandten Forschung, einerseits Spitzentechnologie und andererseits Risikoforschung. Spitzentechnologie bedeutet, weiter die besten Produkte der Welt herzustellen, herstellen zu können. Risikoforschung bedeutet, dort zu unterstützen, wo Unternehmen nicht in der Lage sind, hinzugehen, weil das Risiko zu hoch ist, und dabei auch Fehler in Kauf zu nehmen, auch in Kauf zu nehmen, dass unter Umständen manchmal aus einem For­schungsprojekt nichts wird. Die Forschungsprojekte, die nichts werden, die werden eben nichts, aber die, die durchkommen, führen dann wieder dazu, dass die besten Produkte, die es gibt, hergestellt werden.