Geschätzte Damen und Herren, das ist meines Erachtens die große Chance für unsere Industrie, aber auch die große Chance für die Klein- und Mittelbetriebe und auch die große Chance für die Start-ups. Wirtschaft, öffentliche Hand, Universitäten und vor allem die Menschen, die in den Betrieben hart für ihr Geld arbeiten müssen, stehen da zusammen. So können wir Arbeitsplätze im Land halten, mehr Arbeitsplätze ins Land bringen und insgesamt dafür sorgen, dass es den Menschen in Österreich gut geht. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
13.47
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Rädler. – Bitte. (Bundesminister Leichtfried – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Rädler –: Und nicht über die Steiermark schimpfen! – Abg. Rädler: Nein, nein!)
13.48
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Bundesminister, Sie haben die Investitionen in die Lebensadern des ländlichen Raums, in die Infrastruktur angesprochen, die dieses Budget auszeichnen, die Großinvestitionen im Schienenbereich, aber auch die Investitionen in die Zukunft, nämlich in jene Maßnahmen, die den Breitbandausbau betreffen. Dem möchte ich mich auch widmen, weil er für den Wirtschaftsstandort dringendst notwendig ist. Es ist eine Zukunftsfrage.
Wir haben seit mehreren Jahren, eigentlich seit der Versteigerung der Frequenzen diese Diskussion geführt, und nunmehr steht bis 2020, 2021 1 Milliarde € dafür zur Verfügung. Wir alle, die im ländlichen Raum tätig sind, wissen, dass jene Gelder, die für Investitionen zur Verfügung gestellt werden, sich verdreifachen. Es sind gewaltige Impulse für den ländlichen Raum, wenn wir das Ziel verfolgen, bis 2021 70 Prozent der Haushalte mit Breitband zu versorgen, aber eben auch Impulse, die die Wirtschaft dort gibt.
Niederösterreich hat erst vor wenigen Tagen den Europäischen Breitbandpreis für sein Modell bekommen – eigentlich sind es vier Modellregionen innerhalb eines Gesamtmodells –, das mit der nöGIG, einer Gesellschaft des Landes Niederösterreich, umgesetzt wird. Wir haben das Ziel, dass 2030 jedes Unternehmen in Niederösterreich über eine Glasfasernetzanbindung verfügt. Das sind wichtige Maßnahmen, Investitionen in die Zukunft. Ich glaube, diese zeichnen auch dieses Budget aus. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
13.49
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Kumpitsch. – Bitte.
13.50
Abgeordneter Mag. Günther Kumpitsch (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Wir haben jetzt vom Herrn Minister gehört, dass gerade der Bereich Verkehr budgetär mit beträchtlichen Mitteln ausgestattet ist. Ich denke da an den Bereich der ÖBB mit den bevorstehenden Schieneninfrastrukturinvestitionen, die geplant sind, und eben auch an das zur Verfügung stehende Gesamtbudget. Gerade deshalb sind wir verpflichtet, mit den zur Verfügung stehenden Steuermilliarden sinnvoll umzugehen. Damit wende ich mich den angestrebten Wirkungszielen zu.
Zu Ziel 1: Herr Minister, da teilen wir Ihre Meinung völlig: Jeder Verkehrstote auf Österreichs Straßen ist ein Verkehrstoter zu viel. Daher unterstützen wir auch die Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2011–2020.
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