Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 594

Entwicklung eines Quantencomputer-Demonstrators bis zu einem Betrag von 1,500 Millionen Euro sowie bis zu einem Betrag von 0,900 Millionen Euro für ein Translational Research Center, wenn die Bedeckung jeweils im Finanzierungshaushalt durch Kreditoperationen sichergestellt ist;

i) bei allen Budgetpositionen der Voranschlagsstelle 33.01.03 im Zusammenhang mit Zahlungen für den Forschungsbeteiligungsfonds (Spin-off-Beteiligungsfonds) bis zu einem Betrag von 10 Millionen Euro, wenn die Bedeckung im Finanzierungshaushalt durch Kreditoperationen sichergestellt ist;

j) bei allen Budgetpositionen der Voranschlagsstelle 40.01.03 für die Personal- und Sachausgaben der Bundeswettbewerbsbehörde bis zu einem Betrag von 2 Millionen Euro, wenn die Bedeckung im Finanzierungshaushalt durch Kreditoperationen sichergestellt ist;

k) bei den Budgetpositionen der Voranschlagsstelle 44.01.04 aufgrund des Finanz­ausgleichgesetzes 2017 bis zu einem Betrag von 443,424 Millionen Euro, wenn die Bedeckung im Finanzierungshaushalt durch Kreditoperationen sichergestellt ist.“

2.. In der der Anlage I lauten die Beträge in den Spalten „Obergrenze BFRG“ in den Untergliederungen 20, 21, 24, 31, 33, 40 und 44  jeweils wie folgt:

„Unter-gliederung	Bezeichnung	Obergrenze BFRG
20	Auszahlungen fix	2.081,042
	Auszahlungen variabel	6.590,500
	Summe Auszahlungen	8.671,542
21	Auszahlungen fix	3.129,744
	Summe Auszahlungen	3.129,744
24	Auszahlungen fix	461,200
	Auszahlungen variabel	635,408
	Summe Auszahlungen	1.096,608
31	Auszahlungen fix	4.323,608
	Summe Auszahlungen	4.323,608
33	Auszahlungen fix	117,091