Wir gelangen des Weiteren zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 20: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1380 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Wir kommen ferner zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 21: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1381 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 22: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1382 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1336 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz und das Versicherungsvertragsgesetz geändert werden (1378 d.B.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen nun zum 23. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Es liegen zu diesem Punkt keine Wortmeldungen vor. Es gibt auch keinen Wunsch der Berichterstatterin, sich zu Wort zu melden.
Damit kommen wir schon zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1336 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1360 d.B.): Bundesgesetz über den weiteren Ausbau ganztägiger Schulformen (Bildungsinvestitionsgesetz) (1408 d.B.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zum 24. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. – Bitte.
14.22
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Zunächst darf ich als Kremser hier vom Rednerpult aus die siebenten und achten Klassen des BRG Rechte Kremszeile aus Krems sehr herzlich begrüßen sowie Schülerinnen und Schüler der HAK des Sacré Coeur in Wien. Herzlich willkommen zum Beginn der Bildungsdebatte! (Allgemeiner Beifall.)
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