massiv in das hochrangige Schienennetz zu investieren – wir wissen, in den Jahrzehnten zuvor wurden diese Investitionen eigentlich zugunsten des Ausbaus des Straßennetzes vernachlässigt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Westachse von Wien nach Salzburg ist fast fertiggestellt; der Ausbau der Südbahn und der Brennerstrecke zu weiteren wichtigen europäischen Verkehrskorridoren ist im Laufen. Geschätzte Damen und Herren, die Semmering-Bahn von Ritter von Ghega galt bei ihrem Bau vor rund 170 Jahren zu Recht als absolutes Wunder der Ingenieurskunst, aber heute zu glauben, dass diese den Anforderungen an einen modernen Bahnbetrieb genügt, ist naiv. Deshalb ist der Ausbau der Bahninfrastruktur absolut richtig und notwendig.
Im aktuellen Rahmenplan steht, dass bis 2022 jährlich über 2 Milliarden € für den Ausbau der Bahninfrastruktur verwendet werden. (Abg. Moser: Ja, und woher kommt das?) Dieser Beitrag, liebe Frau Kollegin Dr. Moser, inkludiert natürlich auch den Koralm-, den Semmering- und den Brenner Basistunnel. (Abg. Moser: … zahlen!) Es werden aber auch, wie du weißt, rund 100 Bahnhöfe umgebaut und neu gebaut, behindertengerecht gestaltet und auch finanziert. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Moser.)
Wir investieren in die Sicherheit, in neue Technologien, in Park-and-ride-Anlagen, in Lärmschutz und so weiter.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir investieren aber auch in Nebenstrecken. Zum Beispiel ist betreffend meinen Heimatbezirk St. Pölten im Rahmenplan auch nachzulesen, dass die Strecke zwischen Herzogenburg und Krems elektrifiziert wird. Mit diesen Investitionen sichern wir den Wirtschaftsstandort Österreich und schaffen über 40 000 Arbeitsplätze in ganz Österreich neu. (Abg. Moser: Du sollst zur Maut etwas sagen! Zur Maut!)
Die Bilanz der Österreichischen Bundesbahnen gibt uns recht: 2016 stellten die Österreichische Bundesbahnen – Frau Dr. Moser, du bist ja auch eine begeisterte Bahnfahrerin, wie wir wissen; du wirst dich mitfreuen – einen neuen Fahrgastrekord auf. Sage und schreibe 463 Millionen Passagiere fuhren im Vorjahr mit der Bahn, das sind um 4 Millionen Fahrgäste mehr als 2015. Und wir alle, sehr geehrte Damen und Herren, dürfen uns freuen: Österreich ist Bahnfahrerland Nummer eins in der Europäischen Union. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Töchterle.)
Und was ganz wichtig ist, sehr geehrte Damen und Herren, auch wirtschaftlich passt es, selbst wenn die Bilanz 2016 noch nicht präsentiert wurde: ÖBB-Konzernchef Andreas Matthä spricht bereits jetzt von einem sehr guten Ergebnis, auf das wir uns sehr freuen können.
Geschätzte Damen und Herren, es ist politischer Konsens der österreichischen Verkehrspolitik, dass der Güterverkehr und besonders der alpenquerende Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden soll. Deshalb spricht sich auch Österreich nach wie vor klar gegen jede Art von Riesen-Lkws – sogenannten Gigalinern – aus. Wir brauchen auf unseren Straßen keine Monster-Lkws mit 25 Meter Länge, wie sie seit Jahreswechsel auch in Deutschland zugelassen sind. Wir brauchen, sehr geehrte Damen und Herren, keine Überlegungen, die höchstzulässige Tonnage noch weiter in die Höhe zu schrauben, wie das von manchen heute noch immer gefordert wird.
Nur ein Beispiel: Ein normaler 40-Tonnen-Lkw beansprucht unsere Straßen so stark wie 160 000 Pkws. Und, sehr geehrte Damen und Herren, wir brauchen auch keine Mehrbelastung der Steuerzahler durch noch mehr schwere Lkws. Was wir aber stattdessen brauchen, sind faire und gleiche Bedingungen für Fahrer und Spediteure in
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