Meine Damen und Herren! Damit aber zu dem, was uns jetzt wesentlich geprägt hat und was aus unserer Sicht – und ich darf da den Herrn Bundeskanzler bestätigen und teilweise aus meiner Sicht ergänzen –, glaube ich, richtig ist. Wir haben auch gesehen, dass ein ganz wichtiger Faktor für eine Gesellschaft, die sichere Perspektiven hat, die Wirtschaft ist, und zwar die Wirtschaft, die nicht mit der Unternehmertätigkeit beginnt, sondern in der eine gesunde Einstellung, was Arbeit, was Weiterentwicklung und vor allem auch Gemeinschaftsleben anlangt, eigentlich im Kindergarten beginnt. Dort findet nach der Familie ein ganz wichtiger Schritt in Richtung Gesellschaft und Gemeinschaft statt. Deswegen finde ich es sehr positiv, dass es uns gelungen ist, die Finanzierung des zweiten Kindergartenjahres für alle in ganz Österreich sicherzustellen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Warum ist das so wichtig? – Weil dort natürlich auch die Prägung für das weitere Leben erfolgt und natürlich auch das Wissen vermittelt wird, dass man miteinander im Leben erfolgreich ist.
Wir haben aber auch, was die Unternehmen anlangt – und das war, glaube ich, auch für den Partner nicht immer ganz einfach –, gesehen, dass wir Wirtschaft forcieren müssen. Warum müssen wir Wirtschaft forcieren? – Weil sie die Grundlage für Arbeitsplätze ist. Ich glaube, dass die Verbindung von Wirtschaft und Arbeitsplätzen gerade in Zeiten, in denen wir Bemühungen gegen CETA und anderes erleben, uns auch dazu anhalten soll, genau diese Effekte auf die Beschäftigung, die Klein- und Mittelbetriebe bringen, hervorzuheben, denn ansonsten haben viele den Eindruck: Vielleicht geht es nur um Großbetriebe? Vielleicht geht es nur um die Gewinne von denen? – Nein, es geht nicht um diese! Es geht um die Arbeitsplätze, es geht um unsere Wirtschaft, die zum Großteil von Klein- und Mittelbetrieben gebildet wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Zweiter Punkt: Ich kann das, was hier gesagt worden ist, auch nur unterstreichen: Lehrlinge sind eigentlich wahnsinnig wichtig für die Qualität, was die Arbeit anlangt. Wir haben mit Erasmus+ die Möglichkeit, nicht nur Studenten auszutauschen, wir haben das jetzt auch noch in Richtung Sprachausbildung ausgeweitet. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Faktor. Warum? – Europa erlebt man nur dann, wenn man wirklich nach Europa geht und dort die Mobilität, die Kompetenz, miteinander zu leben, erwirbt. Ich glaube, das ist die wichtigste Grundlage, besser als viele andere Maßnahmen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Damit aber auch zu dem, was uns geprägt hat dahin gehend, dass wir die Forschungsprämie und anderes erhöhen, auch eine Lohnnebenkostensenkung durchführen. Wir machen das nicht als Selbstzweck, damit die Unternehmer mehr Gewinn machen. Wir haben ja auch einen Programmpunkt in unserem Plan für Österreich, der lautet: Wir wollen eigentlich höhere Mindestlöhne haben! Ich kann höhere Mindestlöhne aber nur dann haben, wenn ich auch das betriebliche Geschehen berücksichtige. Löhne und Arbeitsplätze sind ganz einfach Ergebnisse eines betriebswirtschaftlichen Prozesses. Wenn alle anderen Voraussetzungen stimmen, dann wird auch dieser Vorgang leichter sein. Wir haben, glaube ich, auch den richtigen Vorgang gewählt: Wir haben in Österreich Tarifpartnerschaft, Kollektivvertragspartner. Und die haben es übernommen, genau das auch anzugehen. Ich glaube, wir haben es bei 1 000 € Mindestlohn gesehen, dass auch 1 500 € Mindestlohn funktionieren könnten – marktwirtschaftlich, mithilfe eines Generalkollektivvertrages. Ich denke, auch das ist ein ganz wichtiger Schritt, den wir gemeinsam gesetzt haben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Wenn wir von Arbeitsplätzen reden und wenn wir merken, dass der Ablauf in Betrieben schon längst nicht mehr der uniforme, starre ist, wie er eben vor 30, 40 Jahren war – in Bergwerken oder sonst wo –, sondern dass wir überall mit Digitalisierung, Internet, auch mit der Möglichkeit, von daheim aus zu arbeiten, eigentlich flexibler sein müssen,
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