ten, vielleicht das eine oder andere hinzuzufügen, vielleicht das eine oder andere sogar noch besser zu machen. Aber ich glaube, es macht keinen Sinn, wenn wir uns hier einen Wettbewerb liefern, was die Fragen betrifft: Wer hat gewonnen?, Wer hat sich wo in welchem Detail besser wiedergefunden?, und letztendlich damit nur dafür sor-gen, dass wir uns gegenseitig die Meinung reinsagen, ohne dass damit in irgendeiner Form ein Fortschritt für die Menschen in unserem Land erreicht wird. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
In diesem Sinn darf ich Sie bitten, hier gemeinsam mit uns ans Umsetzen zu gehen und dieses Programm für Österreich so weitreichend wie möglich Wirklichkeit werden zu lassen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
13.01
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Vizekanzler Dr. Mitterlehner gelangt zu Wort nun. – Bitte, Herr Vizekanzler.
13.01
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen in der Bundesregierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Galerie und vielleicht noch vor den Fernsehschirmen! (Abg. Kickl: Das ist live, …!) Wir leben in ausgesprochen unsicheren Zeiten. Das haben viele bemerkt und das ist jedem Abgeordneten natürlich auch bekannt, wenn er an Veranstaltungen teilnimmt, wie: Wie geht es weiter mit unserer Wirtschaft? Was ist rund um die Gefahren Terrorismus und anderes in diesem Zusammenhang zu erwarten? Was ist mit unserer Umwelt, mit der Erderwärmung und anderen Fragen, die die Zukunft ganz intensiv berühren? – Es hat sich in der Bevölkerung natürlich so etwas wie Zukunftsangst weit verbreitet.
Daher glaube ich, dass es die hervorragende Aufgabe der Politik ist, entsprechende Sicherheit anzubieten, was die Zukunftsgestaltung anlangt, Perspektiven anzubieten, was die Zukunftsgestaltung anlangt, und auch darüber zu befinden und gemeinsam zu entwickeln, was die Grundlagen und die Komponenten unserer gemeinsamen Gesellschaft sind. Ich glaube, in unserer Gesellschaft ist eine ganz, ganz wichtige Grundlage eine sinnstiftende Arbeit, gleichwohl, ob sie jetzt Selbständige, Unselbständige oder Bauern berührt. Wir müssen danach trachten, dass da einfach die Zukunftsperspektive gegeben ist. Deswegen haben wir uns in der Bundesregierung auch darum bemüht, ein gemeinsames Programm für die nächsten Monate, eigentlich für die nächsten Jahre zu erstellen, um damit auch sicherzustellen, dass diese Zukunft auch für die Bevölkerung mit einiger Klarheit ausgeschildert, ausgeleuchtet wird.
Ich glaube, dass uns das auch einigermaßen gelungen ist, wenn ich reflektiere, was die Bewertung durch Fachinstitute und andere anlangt. So hat beispielsweise der Chef des IHS gemeint: Ja, die Wirtschaftspläne haben Sinn, und sie sind auch refinanzierbar, wenn die entsprechenden Effekte eintreten! Der Uniko-Präsident Vitouch hat sich zum Thema Studienplatzfinanzierung positiv zu Wort gemeldet. Die Internetoffensive Österreich hat einiges in diesem Zusammenhang begrüßt. So ist natürlich klar, dass eigentlich viele sich positiv geäußert haben, und ich glaube, es spricht für die Qualität des Programms, dass sie das getan haben. Im Endeffekt ist es ja ein Programm für Österreich, und es ist gut, wenn sich jemand darin wiederfindet, denn es soll Österreich voranbringen. Auf der anderen Seite glaube ich auch, dass sich niemand entschuldigen muss, wenn er seine Ideen in dem Programm wiederfindet. Es ist nichts Schlechtes. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Sie kennen den alten Spruch: „Mater semper certa est, pater incertus.“ – Sie können sich erinnern, wie wir darüber gestritten haben, wer die Abfertigung erfunden hat.
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