Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 67

Es gibt immer wieder Graubereiche und Problemfälle. Ein Beispiel, das wir vor Kurzem im Umweltausschuss diskutiert haben, betrifft Bisphenol A. Diese Chemikalie wird in Kunststoffprodukten wie Spielzeug, Sichtfenstern und auch bei CD- und DVD-Rohlin­gen eingesetzt. Bisphenol A kann im menschlichen Körper wie das weibliche Hormon Östrogen wirken und wird für die zunehmende Unfruchtbarkeit von Männern verant­wortlich gemacht. Auch für Kleinkinder hat Bisphenol A besonders starke Auswirkun­gen. Daher ist es seit 2011 zumindest in Babyfläschchen verboten. In Österreich ist es zusätzlich in Schnullern und Beißringen verboten.

Ein weiteres aktuelles Beispiel ist die Behauptung einiger Medien, dass die EU Bunt­stifte und Wasserfarben verbiete. In Wirklichkeit wurden nur die Grenzwerte für Blei nach unten gesetzt. Ziel dieser Verschärfung ist es natürlich, Kinder unter drei Jahren zu schützen. Laut Studienergebnissen soll ein Kind nicht mehr als 0,5 Mikrogramm Blei pro Kilogramm Körpergewicht am Tag aufnehmen. Das hört sich sehr viel an. Wenn man einen Wert haben will: Jedes Kind müsste 18 Bleistifte pro Jahr essen. Das tut na­türlich kein Kind.

Besonders freut mich, dass Österreich eine Vorreiterrolle im Bereich der Untersuchung von Nanomaterialien einnimmt. Die Gefahren und Risiken für Mensch und Umwelt durch diese neue Technologie sind zum Teil noch unerforscht. Durch die seit dem Jahr 2000 gültige EU-weite Kennzeichnungspflicht von Nanomaterialien in kosmetischen Artikeln nimmt aber laufend das Wissen über deren Einsatz zu. Da es in der REACH-Verord­nung keine nanobezogenen Detailvorschriften gibt, bitte ich hiermit die Bundesregie­rung, sich dafür verstärkt einzusetzen. Österreich muss weiter eine Vorreiterrolle spie­len und diese Themen ernsthaft vorantreiben! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

11.40

Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Strasser gelangt als Nächster zu Wort. – Bitte.

 

11.40.52

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bun­desminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es wur­de bereits erwähnt, dass in Niederösterreich 100 Prozent des Stroms aus erneuerba­ren Energien erzeugt werden. Das ist ein Zeichen dafür, dass nicht nur in Niederös­terreich, sondern in ganz Österreich an vielen Projekten gearbeitet wird und, Frau Brun­ner, ganz schön was weitergeht. (Zwischenruf der Abg. Brunner.)

Eine zweite Zahl aus dem Umweltbericht – da haben wir noch Luft nach oben – betrifft die Analyse, dass zwei Drittel der insgesamt verbrauchten Energie in Österreich aus fossilen Energieträgern stammen. Das macht uns Probleme in der Umwelt und im Kli­maschutz, das macht uns Probleme, weil Kaufkraft ins Ausland verloren geht, und das macht uns Probleme, weil wir in eine gewisse wirtschaftliche Abhängigkeit kommen. Da kann die Land- und Forstwirtschaft in Österreich die Situation verbessern.

Es ist auch noch Luft nach oben, wenn wir die Klimabilanz verändern wollen, wenn wir Arbeitsplätze sichern und schaffen wollen und wenn wir uns aus dieser wirtschaftlichen Abhängigkeit lösen und die Versorgungssicherheit verbessern wollen. Ich kann Ihnen sagen, im Vergleich mit dem Nahen Osten oder im Vergleich mit Russland sind die österreichischen Bäuerinnen und Bauern mit Sicherheit ein weit verlässlicherer Part­ner.

Ein Szenario aus den letzten Wochen: In Österreich sind wir speziell im Winter sehr von den Stromimporten abhängig, im Winter sind Photovoltaik und auch die Wasser­kraft nur begrenzt verfügbar; und wenn, wie im Jänner geschehen, auch noch eine Wind­flaute dazukommt, dann kann es passieren, dass es zu einem Versorgungsengpass kommt. Das hat dann Einfluss auf den Energiepreis, und so ist es geschehen, dass der