Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 68

Börsenpreis der Energie von 28 Cent auf 90 Cent gestiegen ist. Dieses Szenario ist nicht nur teuer, sondern es fördert auch die Abhängigkeit von Atomstrom und auch von Kohlestrom.

Die österreichische Biomasse hätte da ein interessantes Angebot, um diese Abhän­gigkeit, um diese negative Entwicklung positiv zu beeinflussen. Mit Kraft-Wärme-Kopp­lungen und auch mit Biogas sind wir in der Lage, diese Situation zu verbessern. Ich glaube, es ist ein Muss in der zukünftigen Klimastrategie, dass wir österreichische Bio­masse verstärkt in unsere Zyklen einsetzen.

Ganz kurz zum Schluss einige wichtige Punkte aus dem Programm für Österreich, Kapitel Energie und Nachhaltigkeit: Die kleine und die große Ökostromnovelle, der Masterplan für den ländlichen Raum und das Bestbieterprinzip für die Lebensmittel im öffentlichen Einkauf sind wichtige Signale an den ländlichen Raum, sind wichtige Si­gnale für die österreichischen Bäuerinnen und Bauern, damit wir auch in Zukunft ein verlässlicher Partner in diesem wunderschönen Land sein werden.

Wir geben täglich unser Bestes, mit harter Arbeit und viel Know-how, damit Österreich auf einem guten Weg bleibt. – Danke schön und alles Gute! (Beifall bei der ÖVP.)

11.43

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grillitsch. – Bitte.

 

11.44.04

Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine lie­ben Kolleginnen und Kollegen! Dieser Umweltkontrollbericht gibt einen Überblick über die Istsituation in Österreich. Man kann feststellen, dass wir gut unterwegs sind und dass der Minister sehr wohl in die Fußstapfen von Josef Riegler passt, weil er jemand ist, der versucht, die ökosoziale Marktwirtschaft in seiner Regierungsverantwortung um­zusetzen, Herr Kollege Willi! (Zwischenruf der Abg. Brunner.) Daher danke ich dir recht herzlich, Herr Bundesminister! (Beifall bei der ÖVP.)

Es gibt natürlich viel zu tun, und ich weiß, dass auch Ihr Vater schon sehr für die öko­soziale Marktwirtschaft eingetreten ist. Mich freut es, dass Sie das auch übernommen haben und dass diese Wurzeln gegeben sind. Jetzt sollten wir halt angesichts der Kli­maveränderung versuchen, Maßnahmen zu setzen, um dem auch gerecht zu werden.

Wie können wir das tun? – Ganz konkrete Maßnahme: Setzen wir uns intensiv, auch hier in diesem Hohen Haus, mit dem Thema Energieeffizienz auseinander! (Abg. Brun­ner: Wir haben ein Gesetz beschlossen, die Regierung hat es nicht umgesetzt!) Prüfen wir alle Möglichkeiten, auch gemeinsam mit der Europäischen Union, mit der Europäi­schen Investitionsbank, mit dem Juncker-Fonds, den Gemeinden, den öffentlichen Ge­bäuden, den Ländern, entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen, um in Energieef­fizienz zu investieren! Machen wir das, wir haben die Möglichkeiten!

Wir reden seit 20 Jahren oder länger von der Ökologisierung des Steuersystems, wo­bei es darum geht, aufkommensneutral eine Ökologisierung des Steuersystems vorzu­nehmen – auf der einen Seite den Faktor Arbeit, der circa fünfundzwanzigmal so hoch besteuert ist wie die fossile Energie, entsprechend zu entlasten und andererseits An­reize für die Menschen zu schaffen, sorgsamer mit Energie, mit Umwelt und mit Res­sourcen umzugehen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Brunner und Steinbichler.)

Das ist ökosoziale Marktwirtschaft, das haben wir verstanden – Ausnahme: Kollege Willi. Aber bei den Grünen habe ich oft den Eindruck, sie kopieren, aber kapieren es nicht, meine Damen und Herren! (Abg. Brunner: Nein, Sie kapieren es nicht! – Zwi­schenruf des Abg. Willi.)

Weiterer wesentlicher Punkt: Warum sind Sie, die Grünen, gegen den Ausbau der Wasserkraft in Graz? Frau Kollegin Glawischnig, erklären Sie heute hier, warum Sie