Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 74

losen Skandal und einen direkten Angriff auf die Unparteilichkeit des ORF. (Beifall bei der FPÖ.)

Selbst Vizekanzler Mitterlehner beschwerte sich, dass Armin Wolf seine Meinung twit­tert, bevor er überhaupt interviewt wird. Und Frau Thurnher konfrontierte während des Präsidentschaftswahlkampfs unseren Kandidaten Norbert Hofer mit einer falschen Re­cherche zu seinem Aufenthalt in Israel und ließ ihn de facto als Lügner darstellen. – So weit zur Objektivität.

Wenn nun Claudia Reiterer, die Gattin von Lothar Lockl, dem ehemaligen Bundespar­teisekretär der Grünen und Wahlkampfleiter unseres nunmehrigen Bundespräsidenten Van der Bellen, die Nachfolge von Frau Thurnher antritt, dann wird sicher alles wieder besser.

Wenn sich nun Generalsekretär Wrabetz hinstellt und verkündet, dass ServusTV bin­nen eines Jahres ein richtiger Rechts-außen-Sender geworden ist, dann sage ich: Das ist aber gewagt, denn im Gegensatz zum ORF weiß dieser Sender, was Objektivität bedeutet, nämlich dann, wenn es darum geht, ein ausgewogenes Verhältnis unter­schiedlicher Meinungen bei politischen Diskussionen zuzulassen und nicht wie der ORF seine Diskutanten nach dem Motto „Alle gegen einen“ – vornehmlich gegen die FPÖ – einzuladen. (Beifall bei der FPÖ.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eines habe ich im Jahresbericht 2015 vergeb­lich gesucht: eine Offenlegung der Gehälter und Zusatzgagen der ORF-Direktoren – ich vermute, aus gutem Grund –, deshalb musste ich auf einen Beitrag im „Standard“ aus den Jahr 2014 zurückgreifen, der titelt „Was die ORF-Chefs verdienen“. Da steht, man muss sich um den ORF beziehungsweise sein Management keine Sorgen ma­chen, denn in diesem Jahr hat Generaldirektor Wrabetz sein Salär von 400 000 € pro Jahr um 10 Prozent aufgefettet bekommen. Auch die übrigen Direktoren bekommen nicht wenig, nämlich 300 000 € im Jahr als Salär zuzüglich Bonuszahlungen in fünf­stelliger Höhe. Das, finde ich, ist schlichtweg eine … (Abg. Lugar: Mehr als der Kanz­ler!) – Ja, mehr als der Kanzler! Und da sage ich, das ist schlichtweg eine … (Abg. Lugar: Vielleicht machen sie auch eine bessere Arbeit als der Kanzler!) – Das lasse ich dahingestellt. Jedenfalls ist das eine Zumutung für die Gebührenzahler. (Beifall bei FPÖ und Team Stronach.)

Und da enttäuscht mich, das muss ich schon sagen, besonders die SPÖ. Eigentlich müssten ihre Mitglieder im Stiftungsrat regelrecht rot werden, wenn sie an die vielen geringen Einkommen ihrer ehemaligen Wähler denken. Wenn sich der ORF schon so top findet, wie er es uns in diesem Bericht glauben machen will, dann wird er wohl kein Problem damit haben, sich dem privaten Wettbewerb zu stellen und uns die Zwangs­gebühren zu erlassen. Tut er das nämlich nicht, dann erwarten wir freiheitliche Gebüh­renzahler, dass er endlich und unverzüglich seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag nach­kommt und auch mit dieser Abräumermentalität aufhört. (Beifall bei der FPÖ.)

Jedenfalls wird es höchste Zeit, dass das ORF-Direktorium seinen interstellaren Raum­flug beendet und endlich wieder festen Boden unter die Füße bekommt. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und Team Stronach.)

12.09

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Cap. – Bitte.

 

12.09.16

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Ich möchte nur darauf hinweisen: Mein geschätz­ter Vorredner muss gestern eine Daumenlähmung gehabt haben, auf ORF III wurde den ganzen Tag „Roseggers Waldheimat“ gespielt (allgemeine Heiterkeit) – nur, dass Sie das einmal kurz registrieren. (Zwischenrufe der Abgeordneten Brosz und Loacker.)