Lieber Herr Kollege Strolz, wissen Sie, wenn man selbst im Glashaus sitzt, dann sollte man nicht mit Steinen werfen. (Abg. Mölzer: Das sagt der Richtige!) Schauen Sie sich nur das Verhalten Ihres Vertreters im Stiftungsrat an! Mehr ist dazu eigentlich nicht zu sagen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Strolz.) – Sie brauchen jetzt nicht so aufgeregt zu sein, weil man Sie erwischt hat.
Ich möchte Ihnen etwas sagen: Ich habe mich der Gebührenerhöhung nicht verschlossen. Ich habe immer argumentiert, wenn sie mit einem ordentlichen Reformprogramm, mit einem ordentlichen Sparprogramm verbunden ist … (Abg. Strolz: Mit einem Posten für die ÖVP! Dann kann sie hoch sein!) – Herr Kollege Strolz, wie der Schelm denkt, so argumentiert er dann!
Ich möchte an dieser Stelle auch dem Herrn Bundesminister ein Dankeschön sagen, der sich auch massiv dafür eingesetzt hat, dass es nicht zu jener Erhöhung kommt, die ursprünglich intendiert war. Zweimal ist der ORF-Generaldirektor mit seinem Vorschlag, den er im Übrigen nach dem ORF-Gesetz alle fünf Jahre einbringen muss … (Abg. Strolz: Das war unsere Petition!) – Die Petition ist eine andere Sache. Nach dem ORF-Gesetz muss der ORF-Generaldirektor alle fünf Jahre einen Vorschlag zur Gebührenerhöhung einbringen. Zweimal ist er mit seinem Vorschlag nach unten gegangen und hat ein 330-Millionen-€-Sparpaket auf den Tisch gelegt. Das möchte ich auch sagen, und das soll man auch anerkennen – und nicht nur madigmachen und hier in Grund und Boden reden! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich finde auch, diese Balance, die von Ihnen hier eingefordert wird – ich habe mir hier drei Seiten an Kritik vorbereitet –, auch von Kollegen Kumpitsch im Übrigen, nämlich auf der einen Seite zu sagen, der ORF soll sich im völlig freien Wettbewerb bewegen, aber auf der anderen Seite zu fordern, dass er einen öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllt, und das möglichst ausschließlich, und sowohl eine Steuerfinanzierung als auch eine Gebührenfinanzierung abzulehnen, ja, Herr Kollege Strolz, das wird nicht gehen!
Wenn man im ORF-Gesetz den ORF in seinen Werbemöglichkeiten beschränkt … (Zwischenruf des Abg. Strolz.) – Ich persönlich bin eher für noch größere Beschränkungen, dafür aber für einen viel größeren und klareren öffentlich-rechtlichen Auftrag, denn die Kritik ist schon richtig, dass man in manchen Programmen zum überwiegenden Teil irgendwelche amerikanischen Komödien, Serien und Soaps und Ähnliches mehr findet. Das wollen wir auch nicht, der Generaldirektor hat sich aber ausdrücklich dazu bekannt, das im Zuge der Reformmaßnahmen, die er setzen will, zu ändern – und auf diesem Weg sollten wir ihn unterstützen und begleiten.
Ich bin im Übrigen auch dagegen – und wir sind auch übereingekommen, dass wir das in Zukunft nicht wollen –, dass der Stiftungsrat die Gebühren festsetzt, denn ein bisschen absurd ist das schon: Auf der einen Seite verpflichtet das Gesetz den Stiftungsrat, zum Wohle des Unternehmens zu entscheiden, was – notabene – auf der anderen Seite nicht automatisch sozusagen zum Wohle der Gebührenzahler sein muss. Also muss man sich überlegen, ob man das gesetzlich nicht anders ordnet, und da wollen wir auch in ein offensives Gespräch eintreten. Diese Quadratur des Kreises, die Sie hier darzustellen versuchen, die wird aber schlicht und einfach nicht gelingen.
In diesem Sinne glaube ich, dass die Reformmaßnahmen, die hier vorgeschlagen sind, sehr sinnvoll sind, nämlich die Struktur zu ändern, die Digitalisierung entsprechend zu berücksichtigen; in diesem Bereich hat es ja massive Veränderungen gegeben, die der ORF noch nicht in dementsprechender Form nachvollzogen hat. Auch die Frage der Regionalität – Kollege Cap hat das angesprochen – ist ein wesentliches Element des öffentlich-rechtlichen Auftrags, ebenso natürlich die Frage der Information, wo man durchaus noch mehr tun kann, wo man sich auch überlegen muss, in welchen Programmen man das vorsieht. Da ist viel zu tun, keine Frage, aber wenn Sie sagen, Sie
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