weiß ich nicht, was daneben ist. (Abg. Amon: Wer hat denn das gesagt, Herr Kollege?) – Sie haben das auch mehrfach bestätigt, natürlich in den Freundeskreisen. (Abg. Amon: Das ist eine blanke Behauptung! Das ist unerhört!) Das ist eine „blanke Behauptung“ …
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Klubobmann, für den Vorwurf einer strafbaren Handlung erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.
*****
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (fortsetzend): Strukturelle Korruption, „Muster struktureller Korruption“ habe ich gesagt. Ich nehme den Ordnungsruf an, ich halte ihn nicht für gerechtfertigt.
Präsident Karlheinz Kopf: Sie brauchen das nicht zu kommentieren.
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (fortsetzend): Aber „Muster struktureller Korruption“ ist keine strafbare Handlung, sondern ein Zustand! Und wir werden Zustände benennen, die dieser Republik nicht guttun.
Präsident Karlheinz Kopf: Wenn Sie so weitermachen, sind Sie bald das Rederecht los! (Oh-Rufe bei ÖVP und FPÖ.)
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (fortsetzend): Aha.
Präsident Karlheinz Kopf: Schauen Sie sich bitte die Geschäftsordnung an!
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (fortsetzend): Ja, ich werde sie mir anschauen, Herr Präsident, und ich bitte Sie, sich mit Ihren Kollegen in Ihrer Partei die Zustände anzuschauen, die Sie hier in dieser Republik immer wieder mitverlängern. Das ist nicht okay, und das sollten alle wissen, die hier beteiligt sind, und sie sollten ein schlechtes Gewissen haben. Es ist nicht okay! – Und wenn ich in erster Instanz verurteilt bin, dann würde ich anlässlich dieses Tagesordnungspunkts nicht herausmaulen. (Beifall bei den NEOS.)
12.21
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Amon. – Bitte.
12.21
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Eigentlich könnte man fast bei dem anschließen, was Josef Cap gestern gesagt hat. Herr Kollege Strolz, Sie haben offenbar Anleihe bei Jörg Haider genommen, hier zu kriminalisieren, Dinge in den Raum zu stellen, die nichts mit der Realität zu tun haben. Ich habe am Beginn Ihrer politischen Bewegung eigentlich gedacht, dass das ganz spannend sein kann, weil Sie mit einem sehr hohen Anspruch an die Politik begonnen haben. Leider Gottes ist von diesem hohen Anspruch einer differenzierten inhaltlichen Auseinandersetzung kaum mehr etwas zu spüren. Es geht bei Ihnen offenbar nur mehr um Anschüttung und Ähnliches mehr. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Strolz.)
Herr Kollege Strolz! Diese Vorwürfe weise ich zurück, denn das, was Sie da zitiert haben, das sind irgendwelche Meinungen. Da ist keine einzige originäre Aussage auch nur eines unserer Repräsentanten enthalten (Abg. Strolz: Das war in allen Zeitungen zu lesen! Sie wissen haargenau, dass das so läuft! Haargenau!), und das ist eigentlich eine sehr schwache Argumentation, das möchte ich Ihnen sagen. (Beifall bei der ÖVP.)
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