Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 80

drehen jetzt von heute auf morgen die Gebühren des ORF auf null, dann gaukeln Sie der Bevölkerung etwas vor, was nicht realistisch ist!

Und ich sage Ihnen eines: ein klares Bekenntnis zu einem starken öffentlich-rechtli­chen Rundfunk und zu einer öffentlich-rechtlichen Information (Abg. Strolz: Das teilen wir ja!); aber das wird nicht mit einer reinen Finanzierung am Werbemarkt einhergehen können, Herr Kollege Strolz, denn dann muss man nämlich mit der Beschränkung von Werbezeiten aufhören, dann ist man in der Unterbrecherwerbung drinnen – und das al­les wollen wir im öffentlich-rechtlichen Fernsehen nicht. (Abg. Strolz: … Wider besse­res Wissen!)

Also diese Quadratur, die hüpfen Sie uns einmal vor! (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der SPÖ.)

12.28

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. – Bitte.

 

12.28.06

Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Nachdem ich mir jetzt die Lobeshymne von Herrn Kollegen Amon auf Herrn ORF-Direktor Wrabetz angehört habe, bin ich schon ein bisschen verwundert, dass die ÖVP gegen diese Besetzung gestimmt hat. (Beifall beim Team Stronach.) Die­se Frage stellt sich wahrscheinlich auch der Zuschauer.

Kollege Cap hat vorhin dazu auch eine Rede gehalten. – Herr Kollege Cap, wenn nicht gerade der Posten des ORF-Direktors besetzt worden wäre, dann hätte ich das als Be­werbungsgespräch gedeutet; so ist mir das vorgekommen. (Beifall beim Team Stro­nach.)

Meine Damen und Herren! Was fällt uns ein, wenn wir „ORF“, „Österreichischer Rund­funk“, hören? Das Erste, was dem Steuerzahler einfällt, ist die GIS-Gebühr. Man kann auch sagen: GIS-Zwangsgebühr, weil es sich der Bürger ja nicht aussuchen kann. Wenn er ein empfangstaugliches Gerät in der Wohnung hat und gar nicht ORF schaut, muss er trotzdem diese Gebühr zahlen. Das ist irgendwie ein bisschen absurd.

Wenn man den ORF-Bericht, über den wir jetzt diskutieren, anschaut, dann sieht man zuerst einmal etwas Positives, und zwar schwarze Zahlen. Das heißt, es werden keine Schulden gemacht. Wenn man das aber einmal ein bisschen genauer anschaut, dann kommt man wieder auf die Gebührenerhöhung zurück, denn: Wie kommt der ORF zu den schwarzen Zahlen? Sobald er die Gefahr sieht, dass er in die roten Zahlen kommt, wird die Gebühr erhöht. – Ich glaube, das ist der falsche Weg. Man sollte sich zuerst einmal überlegen, wo man einsparen kann, und nicht flott drauflos das Geld hinaus­schmeißen. Man sollte sich zuerst überlegen, wo man vernünftig einsparen kann und wo die Knackpunkte sind, was dann letztendlich auch der Steuerzahler, der das Ganze ja bezahlen darf, goutieren würde. (Beifall beim Team Stronach.)

Wenn ich mir die Diskussionen den ORF betreffend in der letzten Zeit anschaue, dann bin ich auch bei der Sendung „Guten Morgen Österreich“, die ich übrigens recht gut finde – da hat Kollege Cap schon recht –, weil man ins Land hinausgeht, weil viel Ös­terreich in der Sendung ist und das Land vorgestellt wird. Ich finde das nicht schlecht und schaue mir sie selbst ganz gerne an, gebe ich ganz offen zu. Was mir dann aber wieder aufgestoßen ist: Der Moderatorin, Frau Pölzl, die übrigens mit einem grünen ORF-Mitarbeiter aus der höheren Ebene liiert ist, hat man einen Sondervertrag mit ei­nem relativ hohen Gehalt zugestanden, der sogar über dem eines Nationalrats liegt. Ob die Frau das wirklich wert ist, das kann man diskutieren, aber das ist eine andere Ge­schichte. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Damit kommt das Ganze wieder in ein schiefes Licht, und ich habe das im Ausschuss auch schon angesprochen, dass das vielleicht der falsche Weg ist.