Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll165. Sitzung / Seite 207

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arbeiten an dieser gemeinsamen PrüferInnenausbildung für alle. Auch das wird ein Meilenstein zur Vernetzung sein. Und was die Prüfpläne betrifft, so steht es Ihnen natürlich auch jederzeit frei, diese durch Ihr Antragsrecht und durch das Ihnen verfas­sungsmäßig zustehende Recht zu ergänzen.

Der österreichische Rechnungshof ist nach wie vor das Generalsekretariat der INTOSAI, der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden, und ich möchte, weil nur einmal im Jahr Zeit dazu ist, berichten, dass im Dezember des vergangenen Jahres in Abu Dhabi der große Kongress stattfand, auf dem 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 160 Staaten Themen und Ziele wie die Entwicklung und Professionalisierung debattiert haben.

Im Jahr 2017 haben wir weitere wichtige INTOSAI-Agenden: Es gibt Ende Mai ein Symposium im Vienna International Centre zum Thema Digitalisierung, Open Data und Data-Mining, und es gibt eine Präsidialtagung der INTOSAI, die im November hier in Österreich stattfinden wird.

Der Rechnungshof hat aktuell – diese Zahlen und Daten haben Sie schon im Zuge der Debatte berichtet – 307 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es sind also vom Per­sonal­plan, der 323 Planstellen aufweist – der Konsolidierungspfad sieht 312 Stellen vor –, 276 Vollbeschäftigungsäquivalente besetzt. Die Personalausgaben machen 84 Prozent und damit den Großteil unseres Budgets aus. Die Frauenquote im Rechnungshof liegt bei 47,2 Prozent – und das netto, ohne Präsidentin.

Im Herbst haben wir schon die Rücklagensituation des Rechnungshofes, das Thema der Auszahlungsobergrenzen debattiert. Ich würde Sie, weil ja Ende des Jahres 2017 dann die Rücklage nicht mehr ausreichen wird, um die Ausgaben im Rahmen der Obergrenzen für 2018 entsprechend zu finanzieren, um Ihre geschätzte Unterstützung bitten, und diese haben Sie ja auch signalisiert.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rechnungshofes sind tatsächlich die wich­tigste Ressource, und die guten Werte des Rechnungshofes sind auf die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückzuführen.

Als Präsidentin ist es mir auch wichtig, dass die Arbeit des Rechnungshofes zum Wohle der Allgemeinheit wirksam wird, und in diesem Sinne haben wir unsere Infor­mations- und Kommunikationspolitik verändert. Seit Oktober 2016 nutzt der Rech­nungs­hof Twitter und seit letzter Woche auch Facebook, um aus erster Hand über die Arbeit des Rechnungshofes in zeitgemäßer Form zu informieren.

Hauptarbeit des Rechnungshofes sind naturgemäß unsere Berichte. Dem Nationalrat wurden 63 Prüfberichte vorgelegt, zudem der Einkommensbericht, den wir soeben besprochen haben, und der Bundesrechnungsabschluss. Neuerungen sind diesbe­züglich: Einzelberichte, gendergerechte Sprache, barrierefreie Gestaltung unserer Berichte. Zudem sind wir mit der Parlamentsdirektion in Gesprächen darüber, ab September die Berichte elektronisch vorzulegen, aber natürlich werden Ihnen weiterhin Arbeitsexemplare in gedruckter Form zur Verfügung stehen.

Das Thema Querschnittsprüfungen wurde heute auch angesprochen. Ich denke mir, Prüfung ist nicht gleich Prüfung, und Querschnittsprüfungen sind deshalb wichtig, weil sie Vergleiche ermöglichen, Vergleiche zwischen den Institutionen, Vergleiche zwi­schen den Gebietskörperschaften. Da kann es zu Best Practices kommen, und da kann es zu entsprechenden Benchmarks kommen.

Der föderale Bundesstaat wird vielerorts kritisiert. Es wird ein und dieselbe Aufgabe österreichweit oftmals unterschiedlich erbracht, und da kann der Rechnungshof als gesamtstaatliches Organ seine Gesamtsicht einbringen. Er kann Vergleiche anstellen, er kann mithilfe seiner Ergebnisse zur Weiterentwicklung beitragen. Systeme, auch in


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