men und Herren! Mein Dank gilt zunächst Frau Dr. Sabine Oberhauser. Ich habe Respekt davor, wie sie mit ihrer Krankheit umgegangen ist, und insbesondere auch davor, wie sie vielen anderen, die sich in einer ähnlichen Situation befinden, Mut gemacht hat. Mein Dank gilt ihr auch deswegen, weil sie in den letzten Jahren aufgrund ihrer Kompetenz, aber auch mit ihrer Art viele Themen nicht nur bewegt, sondern auch zu Lösungen gebracht hat.
Ich darf nur einige beispielhaft ansprechen: Das Thema ELGA war sehr widersprüchlich, was den Zugang betroffen hat, ist aber mittlerweile ein Erfolgsprojekt, und da sind wir auch im internationalen Bereich durchaus anerkannt; dabei hatte sie eine Vorreiterrolle inne.
Sie hat sich auch mit dem Ärztegesetz und dem Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz auseinandergesetzt. Das war eine wirklich schwierige Problematik, bei der es auch viele Schnittstellen zu meinem Ressort gab, etwa was die Medizinuniversitäten anlangt. Wir haben da eine Regelung mit Augenmaß gefunden, die auch lebbar und der Qualität förderlich ist.
Wir haben aber auch, was ihre Fähigkeit als Interessenvertreterin anlangt, gesehen, dass selbst bei sehr kontrovers diskutierten Themen – Stichwort Rauchverbot – doch eine gemeinsame Lösung möglich war, die, wenn wir jetzt die internationale Entwicklung anschauen, einfach zeitgemäß ist. Selbst Länder wie Tschechien, die immer als Beispiel dafür genannt wurden, dass man keine Regelung zu treffen braucht, haben mittlerweile ebenfalls solche Regelungen eingeführt.
Mit diesen drei angesprochenen Beispielen möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktion noch einmal bei Sabine Oberhauser bedanken. (Allgemeiner Beifall.)
Mein Dank und mein Respekt gelten aber auch der neuen Ministerin, Frau Dr. Rendi-Wagner. Sie hat ja im Bundesministerin für Gesundheit und Frauen schon in verantwortungsvoller Position an wichtiger Stelle mitgearbeitet. Es ist auf der einen Seite alles andere als einfach, einzusteigen, wenn die Ministerin, mit der man lange zusammengearbeitet hat, nicht mehr da ist – das ist auch persönlich schwierig –, auf der anderen Seite ist es aber, was die Fachkompetenz und die Möglichkeit, relativ rasch in die Themen einzusteigen, betrifft, wiederum ein Vorteil. Dieser Vorteil im Zusammenhang mit den Erfahrungswerten wird auch notwendig sein, denn der Gesundheitsbereich ist eines der wichtigsten Themenfelder in der Gesellschaft überhaupt. Jeder kennt den Spruch: „Alle wollen alt werden, aber keiner will es sein!“ – Genau die Tatsache, dass die Menschen alt werden, impliziert aber steigende Kosten für das Gesundheits- und das Pflegesystem.
In diesem Zusammenhang haben wir Probleme, und zwar beginnend bei der Ausbildung. Es ist aus meiner Sicht schon eine schwierige Problematik, die wir noch nicht ganz gelöst haben, wenn viele Ärzte, die wir in unserem System ausbilden, dann in andere Länder gehen. Wie können wir also den Beruf des Arztes so attraktiv machen, dass die meisten Ärzte, die bei uns ausgebildet werden, auch hier bleiben?
Ich glaube, gerade mit dem Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz und den damit verbundenen Lohnerhöhungen ist ein wichtiger Schritt gesetzt worden, aber auch andere Punkte waren wichtig.
Der zweite Punkt in diesem Zusammenhang ist die Frage: Wie kann ich bürgernahe Verwaltung in allen Regionen sicherstellen? – Und das in einer Zeit, in der sich von Internet bis zur Selbstmedikation vieles in einem Prozess der Veränderung befindet, wie etwa auch bei uns, wo gerade eine intensive Diskussion über die Einführung von Primary Health Care Centers läuft. Da geht es nicht nur um Geldfragen, sondern da geht es auch um Servicefragen und auch um die Zusammenarbeit mit Medizinern sowie mit an-
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